Iran- USA
Iran verzichtet auf neue Verhandlungen mit den USA und stellt Washington Bedingungen
zusammengefasst und kommentiert von Brigitte Queck
Der iranische Präsidenten Hassan Ruhani will keine Gespräche mit den USA unter Druck führen. Zuerst sollte Washington bestimmte Bedingungen erfüllen!
„Sollten die Vereinigten Staaten zum Atomabkommen zurückkehren und die Sanktionen aufheben, dann können sie innerhalb der 5 + 1-Gruppe verhandeln. Bis dahin wird es keine Gelegenheit für Gespräche geben“,
sagte Ruhani am 15.2.2020 bei einer Pressekonferenz, welche das iranische Fernsehen ausstrahlte.
Bereits am 8. Februar hatte der Oberste Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, unterstrichen, dass der Iran seine Streitkräfte stärken wird, um einen Krieg zu verhindern und mit von anderen Ländern ausgehenden Gefahren fertig zu werden.
Hintergrunde für diese Haltung des Irans sind:
-die Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA und die Weiterführung von Sanktionen gegen den Iran und
- die zielgerichtete Ermordung des Kommandeurs der Al-Quds-Eliteeinheit General Qassem Soleimani, des Vizechefs der irakischen schiitischen Volksmiliz Abu Mahdi al-Muhandis samt mehreren Gefolgsleuten durch die USA bei einem Drohnenangriff in Bagdad.
All das lässt auf einen seitens der USA gewollten Regimechange im Iran schließen!
Die Führung in Teheran ließ darauf verkünden, sich künftig nicht mehr an die Beschränkungen für die Anzahl der Zentrifugen zur Urananreicherung zu halten, weil die USA 2018 einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen waren und danach wieder scharfe Sanktionen verhängten. Diese lösten eine Wirtschaftskrise im Iran aus, der die Regierung in Teheran mit dem Abbau der Abhängigkeit von den Erdöleinnahmen begegnen will.
Das Land wolle jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen.
Zum Atomabkommen mit dem Iran:
Die 5+1-Staaten (die UN-Vetomächte China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA sowie Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen erzielt, das die Entwicklung von Atomwaffen durch Teheran unmöglich machen sollte. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben.
Anfang Mai 2018 hatte der US-Präsident angekündigt, dass die USA sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen würden. Donald Trump hatte die umfassenden Sanktionen gegen den Iran erneut veranlasst, die vorher als Folge des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) ausgesetzt worden waren.
Daraufhin kündigte die Führung in Teheran an, sich künftig an die Beschränkungen für die Anzahl der Zentrifugen zur Urananreicherung nicht weiter zu halten.
Kommentar zum Obigen von B.Queck:
Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat vollkommen Recht ! Erst wenn die USA wieder zu vertraglich vereinbarten Grundlagen zurückkehren, sprich, das Völkerrecht einhalten, kann man mit ihnen wieder Gespräche führen.
DIE GLEICHE HALTUNG SOLLTE DIE EU EINNEHMEN, DIE TROTZ ALLER DEMÜTIGUNGEN DURCH DIE USA:
1. Bespitzelung von hochrangigen Persönlichkeiten und
2. wirtschaftlichen Druck auf ihre Länder durch die USA,
SOBALD ES UM DEN ERHALT DES NORDATLANTIKVERTRAGES GEHT, BEREIT SIND, DEN USA FÜR DIESEN MILITÄRISCHEN BEISTAND SOGAR DIE STIEFEL ZU KÜSSEN!
Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20200...tm_medium=email
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