Nun stehen wir wieder an der Friedenslinie von Brest-Litowsk und haben Tränen in den Augen. Es sind Tränen des Zorns und der Verzweiflung. Es sind Tränen der Wut und der Enttäuschung, denn wir ahnen, nein wir wissen, dass uns der große Erfolg der Osterweiterung bereits wieder zwischen den Händen zerrinnt. Und wieder einmal hat eine farbige Revolution die Verhältnisse gegen uns gewendet.
Im März 1918 sitzen uns gegenüber am Verhandlungstisch Personen, die wir gerade eben erst durch eine rote Revolution an die Macht gebracht haben. Revolutionäre, die um ihre neu erlangte Macht bangen. Die alte Ordnung ist zerstört und die Gegenrevolution im Ansturm. Ein solcher Verhandlungspartner sollte, wenn schon nicht dankbar, so doch zu Konzessionen bereit sein. Jedenfalls war er es, nachdem wir unserem Friedenswillen durch einen Vormarsch von fast 500 Kilometer Nachdruck verschafften. Verloren haben wir diesen Siegfrieden des Ostens bei unseren Freunden im Westen.
Mit dem aktuellen Krieg in der Ukraine haben wir den Gipfelpunkt der neuen Osterweiterung im Gefolge der Wiedervereinigung überschritten. Der Rückzug beginnt und wir ahnen, dass er lang werden wird. Und wieder verlieren wir diesen Sieg und Frieden des Ostens bei unseren Freunden im Westen.
Frank Walter Steinmeier – seines Zeichen Bundespräsident in der zweiten Runde – muss kein Narr sein, wenn er 2016 in das außenpolitische Magazin der USA schreiben lässt, dass Deutschland wieder eine Weltmacht sei. Sein Satz von der neuen Weltmacht ist richtig. Wirtschaftlich sind wir wieder wer. Aber dieses Bekennertum, dieses hier steh ich und kann nicht anders, ist das wirklich wichtig, sachdienlich und zielführend? Müssen wir den USA unter die Nase reiben, wer wir wieder sind?
Helmut Kohl hat in der Wiedervereinigung von 1990 vieles richtig gemacht. Und es war klug, Gorbatschow mit der mündlichen Zusage, keine Osterweiterung, in Sicherheit zu wiegen, denn ein offener Wiedervereinigungskrieg – im 19. Jahrhundert wäre ein solcher innerdeutscher Krieg unvermeidlich gewesen – war um jeden Preis zu vermeiden. Der Russe ist romantisch und glaubt an den Handschlag. Und Kohl hoffte vielleicht auf die Gnade der frühen Geburt, dass er sein Wort durch andere würde brechen lassen können. Ich selbst habe Helmut Kohl genau einmal die Hand gegeben, also besser er gab mir seine oder wir gaben uns die Hand. Es war eine weiche Hand, unmännlich. Dieser Eindruck eines Moments passte nicht zu meinen Beobachtungen, dass dieser weiche Helmut Kohl ein knallharter Machtpolitiker war. Ich sehe noch das Bild in den Nachrichten, wie er mit François Mitterrand Händchen haltend vor einer Gedenktafel in Verdun steht. Ein Zeichen der Wiedergutmachung und Versöhnung. Hier in Verdun waren unsere Schuld und unser Versagen im Ersten Weltkrieg in besonderer Weise spürbar. Hier war 800 Jahre vorher das Reich Karls des Groß in eine Ost- und Westhälfte geteilt worden. Kohls Symbolik über den Gräber von Verdun war eine Geste, eine Ankündigung und in anderem Kontext betrachtet auch eine Drohung. In diesem Sinne folgt Frank Walter Steinmeier mit seinem Aufsatz in Foreign Affairs von 2016 den Spuren von Helmut Kohl, auch wenn der Zweifel bleibt, ob Steinmeier die Folgen seiner Worte wirklich abschätzen kann.
Helmut Kohl wusste um seine Worte und Symbolhandlungen und er kannte die psychologischen Befindlichkeiten der Seinen. Der großen Geste von 1984 hat Kohl dann nach der Wiedervereinigung Taten folgen lassen. Unsere Freunde im Westen sind gütig und verständnisvoll. Wenn wir wirtschaftlich erstarken oder Sonderwünsche haben, zeigen sie Verständnis. Wenn wir von altem Glanz und Gloria träumen, dann zeigen sie Sympathie und überlegen, wie diese Empfindungen und Sehnsüchte durch Teilhabe zu ihren Gunsten gewendet werden können oder doch wenigstens für ein Geschäft zu nutzen sind. Symbolpolitik stört auf der anderen Seite des Atlantiks niemanden. Und Symbolpolitik wird sogar als Ausdruck von Schwäche und Unsicherheit gelesen werden.
Die Wiedervereinigung hat Fakten geschaffen und das wirtschaftliche Gewicht Deutschlands in Europa und das Europas in der Welt deutlich verändert. Kein anderes Land hat von der wirtschaftlichen Osterweiterung mehr profitiert als Deutschland. Und die von der Wiedervereinigung ausgehende wirtschaftliche Wachstumsphase hat fast eine Generation angehalten. Wohlstand und Sicherheit, Frieden und Engagement für eine gute Sache. Eine ganze Generation junger Deutscher ist in dem Gefühl des ewigen Friedens aufgewachsen, in der Wind- und Solarenergie uns in neue Welten führen, die nie zuvor ein Mensch betreten hat. Kein Bewusstsein von der prekären Lage in der Mitte Europas. Ganz im Gegenteil hat die Revolution des Internets den deutschen Aufschwung mit den globalen Gefühlen einer neuen Ära geschwängert. Einer neuen virtuellen Wirklichkeit, in der Deutschlands Zukunft nicht in der Mitte Europas sondern irgendwo in Kalifornien zu liegen scheint.
Helmut Kohl hat die Phase der Europa-Euphorie genutzt und Fakten geschaffen. Fast diktatorisch habe er, so die Berichte und Biographen, die neue Gemeinschaftswährung durchgedrückt. Der Euro als Europas neue Währung, das kann in der Phase des Aufbruchs als Zeichen eines neuen Zusammenhalts verstanden werden. Und solange der Aufbruch anhielt, blieb der Euro auch ein Symbol für die neue Zukunft. Nun sind die Freunde im Westen verständnisvoll und tolerant, ob Christopher-Street-Day, Ehe-für-Alle, Gendersprech oder die ökologische Rettung der Welt vor uns Menschen, kein menschliches Verhalten, das nicht auf Toleranz hoffen darf. Aber die Rolle des Dollar infrage zu stellen, da sind unsere Freund im Westen humorlos und wittern einen aggressiven Akt. Helmut Kohl hat diese Dimension seines Handelns nie kommuniziert und das war gut so. Als die Amerikaner im Gefolge von Nine-Eleven den Krieg gegen den Irak durchdrückten, da hat Gerd Schröder uns aus diesem Krieg herausgehalten. Die dadurch hervorgerufenen Angstgefühle hat Dick Cheney mit dem Satz „Kuba, Lybien und Deutschland“ gut auf den Punkt gebracht. Angela Merkel hat dann schon bald nach Beginn ihrer Kanzlerschaft eine entsprechende Korrektur und Neugewichtung der Außenpolitik vorgenommen.
Die außenpolitische Bilanz von Angela Merkel ist ein Desaster. Mit dem Satz „von dem jüdisch-christlichen Kultur“ hat Merkel schon früh eine Einordnung in das vorgenommen, was zum Ende des 19. Jahrhunderts als Kulturchristentum benannt wurde. Im Grunde ist damit eine Ein- und Unterordnung unter den von den USA ausgehenden Kreuzzug des Wertewestens geschrieben und eine Abkehr von den preußischen Grundsätzen, dass jeder nach seiner Façon selig werden soll, der Staat aber eine tolerante gegenseitige Achtung in der Gesellschaft aufrechterhält. Statt der Toleranz schwärmte die Gesellschaft nun von „Nation Building“ und der arabische Frühling wurde in den Kreisen des Wertewestens mit Jubel begrüßt. Die Toten am Wegesrand, zerstörte Staaten und die daraus resultierenden Flüchtlingswellen, dafür ist der gutmeinende Mensch nicht verantwortlich. Bestenfalls bekommen wir die ewige Antwort der Werterevolutionäre zu hören, dass die Toten ihre Toten begraben sollen. Christian Wulf ist für seinen Satz, „der Islam gehört zu Deutschland“ und ein bisschen Kritik an der Euro-Rettung, schwer abgestraft worden.
Angela Merkel hat mit dem neuen Wertekonsens eines deutschen Kulturchristentums die Tür für chiliastische Sehnsüchte einer neuen guten und heilen Welt geöffnet. Von der Reformation ist es nicht weit bis zur Kommune der Wiedertäufer in Münster und die neue Wertigkeit des Westens führt in den arabischen Frühling. Die faktische Bilanz ist grausam. Nicht nur der vielen Toten wegen, sondern auch wegen der zerstörten Staaten. Die Kindergartenideologie, dass aus den Trümmern zerstörter Staaten dem Wertewesten konforme blühende Landschaften erwachsen, ist grundlegend falsch, sofern denn der wunderbare Himmel der Werte überhaupt an den banalen Fakten gemessen werden darf. Die Türkei, ein guter Bündnispartner Deutschlands, wurde von den Wertewestlern systematisch schlecht geredet und Erdogan wird das Gefühl nicht los, dass an dem Versuch ihn zu ermorden, auch wir beteiligt gewesen sein könnten.
Auch innergesellschaftlich hat die Ära Merkel ein Trümmerfeld hinterlassen. Die neue werteorientierte Grundhaltung ist nach und nach in alle Bereiche des gesellschaftlichen und auch wirtschaftlichen Lebens eingedrungen. Dass utopische Denkmuster sich in der IT-Welt wohl fühlen und innovativ wirken können, ist einsichtig. Aber für die übereilte Einführung von eAU und eRezept haben wir gerade die Quittung bekommen, weil der Gesundheitsminister Karl Lauterbach Visio gegen Fakten geprüft hat. Letztlich ist sogar fraglich, ob die IT die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung tatsächlich verbessert, außer dass am Ende dieser Kette der Patient nicht mehr mit seinem Arzt spricht, sondern mit einem Bot. Die idealistische Sicht der Welt hat auch in der Politik sich bereitgemacht. Es hat sich eine geschlossene Beraterblase um die Entscheidungsträger der Bundespolitik herum gebildet, die letztlich auf eine Kontrolle der kommunikativen Prozesse hinausläuft. In jedem zweitklassigen Kungfu-Film kennen wir die Szene: Am Hof des Kaisers hat die Gruppe der Eunuchen alle kommunikativen Prozesse in ihrer Hand, und Nachrichten vom wirklichen Leben dringen nicht mehr an das Ohr des Herrschers. Die politische Führung in Deutschland ist in einer solchen kommunikativen Blase gefangen und die Verbindung zum Fahrer der Müllabfuhr oder den Arbeitern auf der Baustelle ist schon lange abgerissen. Deutschland ist gut, Deutschland ist ein Wert und im Namen dieses Wertes kann, darf und muss auch Unerhörtes geschehen.
Annalena Baerbock ist ein erschreckendes und grausames Beispiel dieser neuen Werteideologie. Sie sei bereit einen hohen Preis zu zahlen, um Russland zu ruinieren. Baerbock spricht aus ihrem Kontext des vermeintlichen gemeinsamen Wertewestens, aber sie zahlt mit unserem Geld, unserer Arbeit und unserem Leben. Was berechtigt die Baerbock eigentlich zu glauben, dass sie im Konflikt mit Russland mehr kann als Napoleon? Von Hitler wollen wir mal schweigen, oder hat irgendjemand das Gefühl, dass wir mit Baerbock Stalingrad gewonnen hätten? Ist das zu dick aufgetragen? Nein, denn es gibt gerade bei den Grünen ein tief sitzendes Streben dereinst im Himmel, den Großväter berichten zu können, wie sie, die Enkel, den Frieden von Brest-Litowsk zurückgeholt haben.
Werteorientiertes Handeln führt in die Sackgasse von Bürgerkriegen und Chaos, wenn nicht die harte Gegenkontrolle gegen das Faktische stattfindet. „Vertrau auf Gott und bind dein Kamel an“, ist mein Satz für solche Situationen. Aber die eigentliche Wertekrise in Deutschland geht tiefer. Es existiert kein Gespür und kein Bewusstsein für die Fakten mehr. Wirklichkeit ist Meinung und kann wegargumentiert werden. Oder aber die Toleranzkarte wird gezogen, das sei eben die ganz persönliche Meinung. Meinung gegen Fakten. Und die Wirklichkeit ist nicht real, sondern nur eine Projektion des guten Willens.
Als Preußen von den napoleonischen Truppen aus dem Westen überrannt wurde, da haben die preußischen Reformer nach der Niederlage drei Antworten formuliert: das Gymnasium, die Wehrpflicht und eine staatliche Förderung der Industrialisierung. Wenn wir uns die werteorientierten Maßnahmen der Ära Merkel ansehen, dann sehen wir hier auch drei Bereiche, nur dass die Maßnahmen in die falsche Richtung weisen. Die Beschädigung des Gymnasiums durch Kürzung der Dauer und die Verwässerung der Lehrinhalte. Die Abschaffung der Wehrpflicht, von der nicht mal ein verbindliches soziales Jahr geblieben ist, damit kein Sinn, kein Empfinden über irgendeine Pflicht, der Gesellschaft zu nutzen, aufkommen kann. Und die Industriepolitik kann mit der Energiewende, der Förderung von E-Autos und der allgemeinen Erstarrung des Arbeitens in Leitlinien und Qualitätsrichtlinien ebenfalls als ein Angriff auf die Handlungsfähigkeit unseres Landes gewertet werden.
Angela Merkels Diktum von der regelbasierten Ordnung des Westens zerschellt in der Ukraine an älteren Paradigmen. Der Brexit zeigt an, dass die USA perspektivisch an dem alten Bündnis der Alliierten gegen Deutschland arbeiten. Auch die in Zürich inszenierten Gespräche zwischen Biden und Putin sprechen eine ähnliche Symbolsprache. Mit der Trennung von der russischen Energieversorgung sprechen die USA von Menschenrechten und Völkerrecht, treffen aber unsere Wirtschaft. Sie treffen das, was Brand und Bahr mit der neuen Ostpolitik vorbereitet und dann Helmut Kohl mit dem Euro im Bündnis mit Frankreich in eine neue Form gegossen hat. Kohl muss wohl die Hoffnung gehabt haben, dass wir, wenn wir schon nicht die historische Dimension eines karolingischen Reiches verstehen, so doch wenigstens unsere wirtschaftlichen Interessen verteidigen. Noch ist davon wenig zu sehen. Noch stehen vorne in der Politik die Wertekrieger der regelbasierten Ordnung, während der Wert des Euro im Verhältnis zu einem Liter Benzin gerade den Sinkflug angetreten hat.
Horst Seehofer hat seinerzeit als Innenminister die Situation mit einem Zitat von Michael Stürmer zusammengefasst. Das amerikanische Jahrhundert sei noch nicht zu Ende, das chinesische habe noch nicht angefangen und in der Übergangszeit seien wir in besonderer Weise gefährdet. Nun sind wir mit dem Krieg in der Ukraine in dieser Situation besonderer Gefährdung angekommen. Unsere moralische Kraft, unser Land und unsere Interessen zu verteidigen, ja, überhaupt denken zu können, ist gebrochen. Wir sind mutlos und desorientiert. Corona hat diese Haltung der Schwäche noch verstärkt.
Wir sind eingetreten in eine Epoche krisenhafter Umbrüche der wirtschaftlichen Machtzentren. Gegen das Vorrücken der wertebasierten Ordnung hat Putin in der Ukraine bismarcksche Realpolitik gesetzt, begrenzter Krieg um begrenzte Ziele. Die Ideologisierung des Krieges aber wird die Schwellen für einen großen Krieg nach und nach senken. Die USA streben eine systemische Entscheidung gegen China an. Der Schritt in den Krieg ist getan. Für einen Austritt gibt es keine Pläne, denn ein Kreuzzug kann nur mit dem Sieg enden und daran nicht zu glauben, ist doch Verrat. In vielerlei Hinsicht ähnelt die aktuelle Situation dem Sommer 1914. Diplomatische Unfähigkeit, Bündnisverpflichtungen, veraltete Strategiepläne in den Schubladen der Generäle und keine Ahnung von der bevorstehenden Katastrophe.
In den letzten Tagen und Wochen habe ich das neun Stunden lange Gespräch zwischen Metternich und Napoleon in Dresden wieder gelesen und die Beschreibung des napoleonischen Feldzuges gegen Russland durch Carl von Clausewitz. Anfangs sind es auch damals nur einzelne, die sich nicht mehr von wertebasierten Regelordnung des Westens blenden lassen. Clausewitz gehört dazu.
Wie ist in solchen Krisenzeiten Umkehr möglich? Vertrauen auf die Hand Gottes, die immer wieder in unser Leben eingreift. So als Jonas umkehrt, nach Ninive zieht und wider Erwarten eine Umkehr der Einwohner der Stadt erreicht. In Psalm 3 heißt es: „Herr, wie zahlreich sind meine Bedränger; so viele stehen gegen mich auf. Viele gibt es, die von mir sagen: „Er findet keine Hilfe bei Gott.“ [Sela] Du aber, Herr, bist ein Schild für mich, du bist meine Ehre und richtest mich auf.“
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