Ralph Boes "Hartz 4 und Menschenwürde"

Ich möchte euch heute kurz Herrn Ralph Boes vorstellen.

Er ist Hartz 4 Leistungsberechtigter und arbeitet Vollzeit ehrenamtlich gegen die Hartz Systeme und nimmt in Kauf vom "Jobcenter" sanktioniert zu werden. Er nimmt Hunger, fehlende Wohnung und fehlende Krankenversicherung in Kauf. Er war u.a. auch bei Maischberger und anderen Talk-Clowns, die ihn offensichtlich nur fertig machen wollten.
Dabei geht es ihm nicht nur darum aufzuzeigen, dass das "Hartz 4 - System" grundgesetzwidrig ist. Er spannt den Bogen weiter und kommentiert unter anderem auch die Ungerechtigkeit gegenüber Palästina.

Mehr über Herrn Boes in youtube und unter wir-sind-boes.de

...leider kann ich nicht nachvollziehen was Sie an Herrn Boes finden.
Das ist ein Typ, der will von anderen möglichst gut durchgefüttert werden und nichts dafür tun will.
Nicht krank oder zu blöd ...einfach nur so.
Und schimpft auf die BRD ....welche ihn bisher durchfüttert.
Da es aber sehr viel bessere und "gerechtere" Staaten geben muss, sonnst kann ich im Vergleich ja nicht schlecht stehen. ....warum zieht er da nicht hin !?
Oder macht den Selbstversuch um zu zeigen wo man Super leben kann ohne zu Arbeiten, bzw. Nur das zu tun wozu man gerade Lust hat.

Also zusammengefasst, er will nur tun was er will und dafür soll zB. Ich ihn auf hohem Niveau durchfüttern.
....warum sollte überhaupt noch einer Arbeiten gehen !?

So viel weiß ich noch nicht über diesen Herrn, als dass ich mir ein Urteil erlauben könnte. Insgesamt aber hat er nicht Unrecht, finde ich. Da werden viele im Zuge von "Rationalisierungsmaßnahmen" rausgeschmissen und hintenrum als Ein-Euro-Sklaven wieder dienstbar gemacht, für einen Hungerlohn. Grundsätzlich bin ich nicht dagegen, wenn jemand für sein Geld auch was tut. Aber ich bin dagegen, dass Behörden bislang normal bezahlte Stellen streichen können, weil man ja die 1-Euro-Kräfte zur Verfügung hat, somit von den Entlassungswellen der Unternehmen profitieren.
Oder - was Boes gar nicht erwähnt hat - sie werden wieder als Zeitarbeiter ins System eingespeist, in dem sie die gleiche Arbeit wie früher verrichten, aber für ein geringeres Entgelt. Das ist ja wohl das Allerletzte.
"Sozialschmarotzer", lautet gerne der Reflex des braven Mittelschichtbürgers, wenn er so etwas sieht.
Aber wer ist eigentlich der größere Schmarotzer: Jemand, der sich die ganzen Sanktionen nicht bieten lassen will, oder Unternehmen, die so wenig zahlen, dass die Arbeiter beim Staat "aufstocken" müssen? So zahlt der Staat praktisch deren Billiglohn-Politik. Oder Manager und Banker, die ungeheure Boni kassieren? DAS sind für mich Schmarotzer, denen schleunigst das Handwerk gelegt werden sollte!! Aber weil man sich das nicht traut, tritt man lieber schön nach unten und trampelt auf den "bösen, faulen" Hartz IV-Empfängern herum.

Da es aber sehr viel bessere und "gerechtere" Staaten geben muss, sonnst kann ich im Vergleich ja nicht schlecht stehen. ....warum zieht er da nicht hin !?

Er bleibt in seiner Heimat, da er sie liebt. Er liebt aber nicht die ungerechten Elemente im System, die sich immer breiter machen! Es ist nicht immer die bessere Lösung, vor Problemen wegzulaufen.

Das ist ein Typ, der will von anderen möglichst gut durchgefüttert werden und nichts dafür tun will.


Herr Boes bekam bereits eine Zusage vom Jobcenter in Ruhe gelassen zu werden. Dann wäre er ja da, was sie ihm unterstellen.
Herr Boes wählte aber den aktiven Widerstand mit Sanktionierung und Hunger. Ich denke nicht, dass man mit diesem Habitus belegt, man möchte "durchgefüttert" werden.

....warum sollte überhaupt noch einer Arbeiten gehen !?

Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) nimmt dem Menschen Die Existenzangst. Der Mensch wird unterschätzt, wenn man behauptet, er würde nicht mehr arbeiten gehen wollen. In jedem Menschen liegt der Wunsch zur Entfaltung. Befreit von Zwängen wird er die Arbeit nachgehen, die einen Sinn für ihn haben.
Bereits jetzt kann man beobachten,dass Menschen, die ausreichend verdienen, nicht mit Gehaltserweiterung für andere Arbeiten begeistern kann, aber mit Arbeit, die in seinen Augen einen Sinn stiften.
Die Zahl der ehrenamtlichen Arbeitenden beträgt in Deutschland bis zu 23 Millionen.
Viele Bereiche des öffentlichen und sozialen Lebens würden nicht mehr funktionieren, wenn es diese ehrenamtlich tätigen Menschen nicht geben würde.
Wer allerdings nicht mehr arbeiten gehen würde, ist der gebeutelte Niedriglohnsektor. Eine Putzfrau tut zwar mehr für die Gesellschaft, als eine Frau, die sich vor der Kamera auszieht oder Menschen, die in den Dschungelcamp einziehen.
Aber sie wird miserabel bezahlt, miserabel behandelt und mit Existenznöten "gefoltert" und/oder als Aufstocker im Jobcenter schikaniert.
Die Unternehmen wollen das natürlich nicht, da sie ja ansonsten anfangen müssten, die Billiglohn-Arbeiter ordentlich zu bezahlen.
Außerdem soll das BGE nur ermöglichen seine existenziellen Grundbedürfnisse zu befriedigen. Der Mensch will aber immer sich was gönnen. Er will ein Auto, in den Urlaub fahren, ein Handy haben, einem Hobby nachgehen, besondere Kleidung haben, etc..
Außerdem würde das BGE nicht zusätzliches Geld kosten, da viele Behörden, Kontrollmechanismen und Prozesse, die ja auch was Kosten, hinfällig würden.
Der größte Nachteil eines BGE wäre die Befreiung von Existenznöten und ein Riesenschritt zu mehr Gerechtigkeit.
Es steht Ihnen frei die Sache blöd zu finden.
Aber wenn selbst oberste Gericht in der BrD bestätigen, dass ALG2-Gesetze Grundgesetze außer Kraft setzen, dann hat das nichts mehr mit persönlichem Empfinden zu tun.
Entweder sie finden es ok so, oder sie sagen, die GG müssen eingehalten werden.

Gruß
Hader

@Daniel Hader:

Zitat

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Die Unternehmen wollen das natürlich nicht, da sie ja ansonsten anfangen müssten, die Billiglohn-Arbeiter ordentlich zu bezahlen.
Außerdem soll das BGE nur ermöglichen seine existenziellen Grundbedürfnisse zu befriedigen. Der Mensch will aber immer sich was gönnen. Er will ein Auto, in den Urlaub fahren, ein Handy haben, einem Hobby nachgehen, besondere Kleidung haben, etc..
Außerdem würde das BGE nicht zusätzliches Geld kosten, da viele Behörden, Kontrollmechanismen und Prozesse, die ja auch was Kosten, hinfällig würden.

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Interessant: Genau das verlangt das islamische Recht nämlich auch. Nicht nur, dass man überleben kann, sondern dass man auch in Relation zum Bevölkerungsdurchschnitt menschenwürdig leben kann! Der Islamische Staat ist verpflichtet, jedem eine Arbeit zur Verfügung zu stellen, mit der er seinen angemessenen (!) Lebensunterhalt sichern kann. Ist diese Arbeit nicht vorhanden, muss der Staat einspringen. Wenn jemand allerdings in der Lage ist zu arbeiten, darf er sich wiederum nicht von der Allgemeinheit alimentieren lassen ohne triftigen Grund. Nachzulesen in "Iqtesaduna - unsere Wirtschaft" von M.B. al- Sadr

Hallo Daniel,

ein sehr interessantes Video von Herrn Boes. Er hat Recht mit dem was er da sagt. Die meisten „Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen“ sind reine Schikane und unter aller Würde. Hauptsache die Menschen werden beschäftigt. Dann der Begriff „1-Euro-Job“. Der ist auch entwürdigend. Im Grunde sind es keine 1-Euro-Jobs, weil die wirklichen Kosten vom Jobcenter übernommen werden. Dieser Begriff ist sicher nicht durch Zufall gewählt worden.

Dieses Zitat von Herrn Boes finde ich sehr treffend:

Eine Gesellschaft, die nur auf Erwerbsarbeit setzt, schaufelt sich ihr eigenes Grab, weil sie die wesentlich ursprünglicheren und bedeutenderen (!) seelischen und geistigen Antriebe zur Arbeit missachtet und schon das Denken der Mutter über die Erziehung ihrer Kinder, nicht weniger die Arbeit eines Menschen, der in Liebe einen hilfsbedürftigen Freund oder Angehörigen pflegt, noch unter das Produzieren und Verkaufen von Klopapier und Gummibärchen stellt!"

(aus: Ralph Boes, "Die Menschenwürde ist unantastbar - "Brandbrief eines entschiedenen Bürgers")

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen wäre eine vernünftige Sache, aber das System will keine unabhängigen und freien Menschen. Die Menschen sollen sich nicht persönlich entfalten und der Allgemeinheit dienlich sein, sondern den Herrschenden, dem System. Da ist es natürlich hinderlich, wenn der Staat etwas gegen die Existenzangst tut. So kommt es eben, dass wir mit künstlich erschaffenen Problemen zu kämpfen haben. Zu hohe Mieten, zu niedrige Bezahlung und das Zinssystem. So machen die meisten eben mit in der Ellenbogengesellschaft, um selbst nicht in die Arbeitslosigkeit zu fallen. Mobbing ist in vielen Betrieben schon gang und gäbe. Die gutmütigen fallen durch. Oder aber das Burnout-Syndrom. Menschen die teilweise drei Arbeitsstellen nachgehen, um die Kosten für das Eigenheim aufbringen zu können. Viele halten das körperlich und psychisch nicht aus.

Ob Herr Boes mit der seiner Aktion durchkommt, dass bezweifle ich. Denn dass die menschliche Würde unantastbar ist, ist nur noch eine leere Floskel, und an das GG hält sich auch keiner mehr.

Viele Grüße
Cengiz

Also, Herr Darokakis, ich habe den Eindruck, Sie verstehen kein Bisschen von dem, was Herr Boes in diesem Video sagt und was er real auch tut.
Oder sind Sie wie ich das früher schon vermutet habe ein Nihilist, der alles zu zerstören versucht, was anderen Menschen irgend etwas bedeutet?

Woher wissen Sie, dass Herr Boes von anderen nur möglichst gut durchgefüttert werden will? Haben Sie sich das vielleicht nur aus den Fingern gesogen, um irgendetwas kaputtzuschreiben? Informieren Sie sich doch bitte erst einmal über das Thema, bevor Sie irgendeinen arrogant bis dümmlich klingenden Unsinn von sich geben.
Sie können ja einmal damit anfangen, sich über den Begriff "arbeitslos" Gedanken zu machen. Möglichst solche, die über Grundschulniveau hinausgehen.

Herr Boes hat seine eigene Strategie gefunden unser Unrechtssystem zu verbessern. Was auch immer man von seiner Strategie halten mag, er tut das Richtige, nämlich einem von der Politbande in Berlin unterstützten System, das unsere auf dem GG basierende Staatsordnung abschaffen will, Widerstand entgegenzusetzen.

Ein wenig Nachhilfe für Sie:
GG Art. 20:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.


Die Jobcenter arbeiten auf Basis eines nichtigen Sozialgesetzes. Herr Boes sagt das auch mit anderen Worten in seinem Video und er sagt auch, auf welche Weise das totalitäre Jobcenter Richter daran hindert, Recht zu sprechen.


GG Art. 19(1): Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

Im Sozialgesetz gibt es aber anders als z.B. im Strafvollzugsgesetz (StVollzG §196) die explizite Erwähnung der meisten eingeschränkten Grundrechte nicht (Die rechtswidrige Sanktionspraxis ist dabei besonders schlimm). Ist auch kein Wunder. Haben sich "Arbeitslose" etwa schuldig gemacht, keine Arbeit zu finden und müssen bestraft werden? Die Jobcenter und Berliner Verfassungsfeinde müssen also immer irgendeinen Weg finden, die Richter (also die Judikative) daran zu hindern, Recht zu sprechen.

Für die hohe Realarbeitslosigkeit ist sicherlich in erster Linie die Politik verantwortlich. Nicht die Arbeiter. Wie haben doch jetzt schon die absurde Situation, dass Firmen ihre Buchhaltung im osteuropäischen Ausland machen lassen, weil es billiger ist. So etwas vernichtet Arbeitsplätze.

Aus einem anderen Blickwinkel betrachtet kann man sich durchaus auch einen Sinn hinter dem Ganzen vorstellen.
Man hält die arbeitende Bevölkerung so sehr mit Beruf, Karriere und Selbstverwirklichung beschäftigt, dass sie weder Zeit noch Kraft hat, sich aktiv in Gesellschaft und Politik einzubringen.
Die Millionen "Arbeitslosen", die das ja könnten, knüppelt man auf Grundlage eines nichtigen Gesetzes derart zu Boden, dass sie irgendwann keine Kraft und keinen Willen mehr haben, sich konstruktiv in die Gesellschaft einzubringen. Das erhält den Status Quo.

Meiner Ansicht nach produziert das üble und gesetzeswidrige Verhalten der Jobcenter vereinfacht gesagt zwei "Sorten" Mensch. Diejenigen, die aufgegeben haben und sich alles gefallen lassen und diejenigen, die aggressiv werden.
Wie sollen sich solche Menschen sinnvoll in die Gesellschaft einbringen?
Herr Boes gehört nach meiner Einschätzung zu den Wenigen, die trotz allem konstruktiv versuchen, böse Dinge zum Guten zu wenden.

Denken Sie doch noch einmal über dieses unsägliche Geschreibsel, das Sie da produziert haben nach.
"...auf hohem Niveau durchfüttern...", also ich bitte Sie. Eine derart überheblich-unwissende Aussage bringt selbst mich auf die Palme.

Hallo Herr Sanders,

Zitat

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Man hält die arbeitende Bevölkerung so sehr mit Beruf, Karriere und Selbstverwirklichung beschäftigt, dass sie weder Zeit noch K
raft hat, sich aktiv in Gesellschaft und Politik einzubringen.

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genau das ist mir kürzlich aufgefallen. Es gab Mittwoch abend einen interessanten Vortrag hier über Syrien. Das gefühlte Durchschnittsalter im Publikum war ca.75, die Frauen konnte man an einer Hand abzählen, und die einzigen anwesenden Jungen waren Araber.
Man ist schnell versucht, dahinter das Desinteresse der Jugend zu vermuten, aber die stehen halt mitten in der Tretmühle Studium oder Job und haben weder Zeit noch Energie für anderes.

Liebe Frau Özoguz,
ja, das wundert mich nicht. Syrien ist weit weg, was kümmern mich die Gemordeten da? Ich brauche eine neue Playstation und muss Geld dafür verdienen.

Naja. Ich habe kürzlich in anderem Zusammenhang bei freeman einen link geposted, der an dieser Stelle auch gut passt.
Prof. Bontrup erzählt eine Geschichte aus den 60er Jahren, wo eine 20-Stunden Woche schon ausreichend gewesen wäre (ab 1:25:00). Warum also lässt man die arbeitende Bevölkerung so lange arbeiten? Man könnte natürlich auch 2 Arbeitnehmer auf einen Arbeitsplatz setzen aber das hat Prof. Bontrup wohl nicht gemeint. Weniger Arbeitslose hätte man schon, aber es würde nach wie vor ein Haufen Zeugs produziert, das keiner braucht.
Nach meinem Verständnis hat er es so gemeint, dass jeder Arbeitsplatz auf 20-Stunden Basis besetzt werden könnte.
Tja, das würde den Arbeitnehmern eine Menge Zeit geben, sich in Gesellschaft und Politik einzubringen.
Aber genau das scheint mir absolut nicht gewünscht zu sein. Das gemeine Volk soll gefälligst die Herrschenden herrschen lassen.
Und natürlich die Vermögenden noch vermögender machen.

Prof. Bontrup

Hallo Herr Sanders,
nun vielleicht will Herr Boes persönlich auch nicht durchgefüttert werden und sieht seine Aktion eher Politisch.
schön !
Was die Aktionen der Behörde angeht, kann er auch recht haben.
Das dürfte aber für sehr viele Behörden gelten , fast überall auf der Welt.
Wenn die Mist bauen, versuchen die es zu vertuschen, oder zumindest die Verantwortung irgendwie los zu werden.
Das ist nicht schön, das muss man sich auch nicht gefallen lassen ...das ist aber keine Verschwörung.
Ich glaube auch nicht das es in erster Linie um die genaue Umsetzung von Gesetzestexten geht, das kann man hier in der Diskussion verfolgen.
Aber natürlich freue ich mich über Ihre "Nachhilfe" ...Danke!

Gerne stelle ich meine weiteren, dümmlichen, Grundschul- Gedanken zur Diskussion.
glauben Sie wirklich das die Idee, mehr oder weniger freiwillig & nach Laune zu Arbeiten aber von allem was die Gesellschaft erwirtschaftet zu profitieren irgendwie realistisch ist ..sein kann ...jemals war ?!
(In einen Kibbuz funktioniert das übrigens ganz gut, ist aber auch sehr übersichtlich)

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"Für die hohe Realarbeitslosigkeit ist sicherlich in erster Linie die Politik verantwortlich. Nicht die Arbeiter."
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Natürlich sind dafür nicht die Arbeiter verantwortlich.

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"Wie haben doch jetzt schon die absurde Situation, dass Firmen ihre Buchhaltung im osteuropäischen Ausland machen lassen, weil es billiger ist. So etwas vernichtet Arbeitsplätze".
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Und was genau soll das bedeuten ?
Das verbot irgend etwas im Ausland zu produzieren ? oder zu importieren ?
Mit dem Finger auf etwas zu zeigen ist einfach, eine funktionierende Lösung anzubieten ist etwas ganz anderes.

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"Man hält die arbeitende Bevölkerung so sehr mit Beruf, Karriere und Selbstverwirklichung beschäftigt, dass sie weder Zeit noch Kraft hat, sich aktiv in Gesellschaft und Politik einzubringen.
Die Millionen "Arbeitslosen", die das ja könnten, knüppelt man auf Grundlage eines nichtigen Gesetzes derart zu Boden, dass sie irgendwann keine Kraft und keinen Willen mehr haben, sich konstruktiv in die Gesellschaft einzubringen. Das erhält den Status Quo."
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Wer genau ist "Man" der einen verbietet das alles zu tun ?

Wie gesagt, ich glaube bei der Diskussion geht es nicht um den genauen Gesetzestext, sondern um die Sozialleistungen / Job Center als ganzes.

Meiner Meinung nach muss nichts an den Sozialleistungen gemacht werden, diese halte ich für absolut ausreichend.
Es muss in die Bildung investiert werden.
Schule, Weiterbildung, Studium muss gefordert & gefördert werden und nicht höhere Sozialleistungen.
Ich denke da werden falsche Prioritäten gesetzt.
Die Menschenwürde hat mehr mit Bildung bzw. der Möglichkeit zur Bildung sowie der Entfaltung der eigenen Persönlichkeit zu tun, als damit ob ich mir ein neues Telefon oder einen Urlaub leisten kann.
Aber dafür geht niemand protestieren, es geht immer nur darum mehr zu bekommen um sich "Menschenwürdig" mehr Zeugs kaufen zu können.
Wenn die Menschenwürde an der Möglichkeit des Konsums gemessen wird ....dann ist es natürlich etwas anderes.

Gruß

Lieber Herr Darokakis,
Sie haben es wohl immer noch nicht verstanden. Das Jobcenter ist keine Behörde, die des Öfteren mal Mist baut und das dann vertuschen will. Das hat System. Und man kann das durchaus als Verschwörung gegen das Grundgesetz bezeichnen. Die Leute in der Führungsetage des Jobcenters und die Politiker wissen mit ziemlicher Sicherheit, was sie tun.

Was das GG angeht, geht es auf jeden Fall um die genaue Umsetzung von "Gesetzestexten". Und wenn diese nicht sofort verstanden werden, dann erklärt das Bundesverfassungsgericht sie. Z.B. was sich aus Art 1(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip aus Artikel 20(1) ergibt.

Ihre Einstellung macht ja einen völlig dekadenten Eindruck. Kommen Sie vielleicht aus der griechischen Oberschicht? Wo kommt diese unsolidarische schon fast asozial/antisozial (im Sinne des Wortes) anmutende Einstellung her?
Es geht bei dem Existenzminimum, das der Staat an jeden Bedürftigen auszahlen muss, überhaupt nicht um irgendein Profitieren von Dingen, die die Gesellschaft erwirtschaftet hat. Wollen oder können Sie das nicht verstehen? Sie haben wahrscheinlich auch das Prinzip des Profits noch nicht verstanden.
Es geht darum, dass der Staat die reine Existenz der Bedürftigen sichert. Zum Konsumieren ist das Arbeitslosengeld nicht gedacht. Und dafür reicht es auch nicht. Selbst das regelmäßige Benutzen der öffentlichen Verkehrsmittel kann problematisch sein.

"Wer genau ist "Man" der einen verbietet das alles zu tun ?"
Das ist ein vorgestellter Zusammenhang von mir und "man" sind vorgestellte Entscheidungsträger.

Und was schreiben Sie sich da über höhere Sozialleistungen zurecht? Das ist fernab des Themas. Es geht im Grunde darum, dass die Bedürftigen hierzulande auf Basis des Grundgesetzes ein bedingungsloses Grundeinkommen haben, das die reine Existenz sichern soll und darum, dass Menschen hierzulande nicht nach Belieben schikaniert und in lebensbedrohliche Situationen gebracht werden dürfen. Durch den Staat selbst. Denn Anspruch darauf haben sie. Das Problem ist nur, man muss es juristisch durchsetzen.

Der letzte Absatz geistigen Mülls, den Sie da verzapft haben, ist ja wohl ein Schlag ins Gesicht jedes Bedürftigen. Geradezu widerwärtig.


"es geht immer nur darum mehr zu bekommen um sich "Menschenwürdig" mehr Zeugs kaufen zu können."
Sagen Sie doch bitte einmal, wo Sie diesen hahnebüchenden Unsinn her haben.

Lieber Herr Darokakis,

Meiner Meinung nach muss nichts an den Sozialleistungen gemacht werden, diese halte ich für absolut ausreichend.
Es muss in die Bildung investiert werden.
Schule, Weiterbildung, Studium muss gefordert & gefördert werden und nicht höhere Sozialleistungen.
Ich denke da werden falsche Prioritäten gesetzt.

Sie haben Recht. Und eigentlich pflichten Sie dem Herrn Boes nur bei. Denn "Hartz 4" oder die Leistungen des ALG2 sind im Grunde so etwas wie das festgelegte Existenzminimum eines Menschen in der BrD. Bezahlt wird eine angemessene Miete samt Heizkosten (Strom nicht), der Krankenversicherungsbeitrag und dann natürlich etwa 345 €uro zum (Über)leben und bezahlen des Stroms (ohne Strom kein Kühlschrank, Herd, etc..). Das alles Zusammen bringt je nach Region für eine Person eine Geldleistung von ca. 800 - 1000 €uro.

Es geht im Grunde nicht darum mehr Leistungen zu bekommen. Selbstverständlich muss "Hartz 4"-Leistung auch angepasst werden, um Inflation und Kaufkraftverluste aufzufangen.
Es geht darum, dass das Jobcenter, wie Herr Sanders richtig festgestellt hat, Menschen in lebensbedrohliche Situationen bringt, durch Schikane, Sanktionierung und dergleichen. Darüber hinaus wird am GG vorbei agiert. Wer Recht hat, braucht doch eigentlich nicht "unfair spielen". Warum "spielt" das Jobcenter unfair, wenn es doch Recht hat und auf dem Fundament des GG steht? Kann es sein, dass das Jobcenter das GG nicht ernst nimmt?
Es ist im Grunde irrelevant, ob man das BGE gut findet oder schwachsinnig, ob man Menschen in ALG2 als arbeitsscheu betrachtet oder nicht.
Es geht Herrn Boes darum aufzuzeigen, dass die Hartz-Gesetze, die als Jahrhundert-Reform gefeiert wurden, die Menschenwürde antasten und das GG mit Füßen treten.
Jeder muß an seinem eigenen Anspruch gemessen werden. Auch der Rechtstaat BrD, der als "Verfassung" eben das GG hat.
Sie, Herr Darokakis, sind bestimmt für das Einhalten des GG. Und ich glaube auch, dass Sie den ersten Artikel, der die Menschenwürde als unantastbar erachtet, befürworten.
Sie können gegen das BGE sein. Das BGE ist ein Vorschlag und eine Initative, mehr Gerechtigkeit in D. zu schaffen.
Wenn es das Volk will, so kann es kommen. Wenn es das Volk nicht will, so kommt es nicht.
Aber Sie, ich , Herr Sanders, Frau Özoguz und Herr Tuna wollen doch bestimmt, dass auch Behörden und Regierung sich an das GG halten und nach dem GG ihre Politik ausrichten.
Noch einmal: Wer sich im Recht sieht hat keinen Grund am GG vorbei zu agieren.

Zitat

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Aber Sie, ich , Herr Sanders, Frau Özoguz und Herr Tuna wollen doch bestimmt, dass auch Behörden und Regierung sich an das GG halten und nach dem GG ihre Politik ausrichten.

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Ist zwar jetzt nicht direkt zum Thema, aber wo du das jetzt so schreibst. Vor zwei Wochen habe ich mich nach 43 Jahren in Deutschland auch einbürgern lassen. Gemeinsam mit ca. 40 Personen waren wir zu feierlichen Übergabe der Urkunde im Rathaus. Wir wurden begrüßt, es wurde eine kurze Rede gehalten, und dann durften wir alle einzeln nach vorne, um uns zum Grundgesetz zu bekennen. So weit so gut. Das war für mich kein Problem, denn das GG ist eine zu verteidigende Sache. Aber warum wird es von uns verlangt und nicht auch von den Politikern? Oder von den Hofberichterstattern. Die treiben uns wieder auf einen Krieg zu. Beispiele ließen sich nennen. Aber das schweift jetzt vom Thema ab.

Um noch einmal auf das BGE zu kommen. Hier ist ein informatives Video dazu. Sehr anschaulich dargestellt.

"Der Mensch gehört in den Mittelpunkt" in einer Gesellschaft
Noch ein paar Bemerkungen (aus Vorträgen von Prof. Bontrup) zur Massenarbeitslosigkeit, die wir hierzulande ja seit Jahrzehnten haben. Das kann man nämlich als Nichtökonom leicht falsch verstehen - ging mir auch lange so.

Okönomen unterscheiden 4 Arten der Wertschöpfung. Löhne und Gehälter, Zinsen, Mieten und Pachten, Gewinn.
Die ersten 3 sind vertragsgebunden, Der Gewinn/Profit ist als "Restgröße" gedacht.
Was jetzt aber neoliberale(oder Neo-neoliberale) Unternehmer wollen, ist die Restgröße Profit an erste Stelle zu setzen (Ackermann mit seiner 25% Eigenkapitalrendite z.B.). Alle vertragsgebundenen Wertschöpfungsarten haben sich dem anzupassen. Und weil die Arbeitnehmer nun einmal das schwächste Glied in der Kette sind, haben diejenigen mit Besitzeinkommen (Zinsen, Mieten und Pachten, Gewinn) sich gegen die Arbeitnehmer verbündet, die ja nur ihre "eigene Haut zu Markte tragen können". Löhne werden gedrückt, um den Profit zu erhöhen.

Und jetzt kommt der Knackpunkt:
Voraussetzung, dass dieses auch funktioniert, ist Massenarbeitslosigkeit. In einer Volkswirtschaft mit Vollbeschäftigung würde das nicht gehen.
Tja, so wie es für mich den Anschein hat, sind unsere Politiker, die ganz offensichtlich von den neoliberalen Vermögenden an der kurzen Leine gehalten werden oder mit ihnen unter einer Decke stecken, gar nicht unfähig die Massenarbeitslosigkeit zu bekämpfen, sondern die neoliberalen Geldsäcke brauchen Massenarbeitslosigkeit um ihre perversen Ziele durchzusetzen. D.h. Löhne und Gehälter in den Keller zu drücken. Als Restgröße.
Massenarbeitslosigkeit ist ganz offensichtlich von Neoliberalen gewünscht und wird von unseren Politikern anscheinend erhalten.

Piratenfraktion und Prof. Bontrup

Und noch ein Punkt zum bedingungslosen Grundeinkommen (Danke für das Video, Herr Tuna). Wenn gleichzeitig zur Finanzierung Steuern stark angehoben werden sollen, halte ich es für sehr, sehr wichtig, die Frage zu stellen: Sind davon auch Grundnahrungsmittel, Mieteinnahmen (Deutschland ist ein Mieterland), Energie und alles, was mit Hausnebenkosten zu tun hat, betroffen.
Denn wenn ja, könnte die Situation noch schlimmer werden -meiner Meinung als Nichtökonom nach.

Hallo Herr Hader,

vielleicht ist die Diskussion ein wenig "aus dem Ruder gelaufen" ... was Ihre Aussagen zum GG angeht gebe ich Ihnen 100% recht.
Gesetze müssen im einzelnen nicht "meinen" Idealen entsprechen ...wobei ich das GG sehr schätze, sondern auf Basis des GG stehen.