Warum die Westliche Welt nur die Sprache der Gewaltandrohung versteht
Es ist in den letzten Jahren zu einer derartigen Eskalation von Kriegsandrohungen in der Westlichen Welt gekommen, dass kaum noch jemand mitbekommen hat, zu welchen Verbrechern westliche Politiker mutiert sind!
Seit nunmehr über einem Jahrzehnt muss sich die Bevölkerung der Islamischen Republik Iran nahezu tagtäglich anhören, wie sie ganz offen und ohne Umschweife mit Krieg bedroht werden. Dass die USA und Israel jeden Tag dem Iran Krieg androhen, war fast schon „normal“. Weniger verständlich war es allerdings, dass europäische Vasallen des großen Bruders USA auch ohne jegliche menschliche Regung in der Stimme von der „militärischen Option“ gesprochen haben. Es sei hier daran erinnert, dass der Iran weder über eine Atomwaffe verfügt, noch vor hat, diese jemals zu bauen. Zudem ist der Iran Mitglied im Atomwaffensperrvertrag und erlaubt Kontrollen der Nuklearanlagen. Gleichzeitig ist Israel keinem einzigen Vertrag beigetreten, erlaubt niemandem irgendwelche Kontrollen, verfügt über einige Hundert Atomwaffen und bedroht die ganze Welt damit! Bei dieser Ausgangslage ist es wirklich erstaunlich, dass kaum ein westlicher Journalist und kaum ein westlicher Intellektueller auf die Absurdität hinweist, dass die Westliche Welt den Iran tagtäglich mit einem Krieg bedroht! Und wenn einer sich hervorgewagt hat, wurde er gleich als angeblicher Antimsemit „fertig“ gemacht!
Das Szenario der Kriegsandrohung nahm täglich absurdere Züge an. Zunächst hieß es, ob Israel solch einen Krieg auch ohne die USA führen könne. Dann wurde darüber diskutiert, ob die USA zwangläufig in solch einen Krieg verwickelt werden würde, wenn Israel einen „Alleingang“ starten würde. Dann wurde darüber diskutiert, ob Pakistan und die Türkei Basen dafür zur Verfügung gestellt hätten oder nicht. Und zuletzt – als US-Präsident Obama in Israel war – wurde das Gerücht verbreitet, dass die USA Israel freie Hand gegeben hätte und die Angriffspläne bereits auf dem Tisch liegen würden.
Das wirklich Erstaunliche an der westlichen Hofberichterstattung bestand darin, dass hier ohne mit der Wimper zu zucken von einem Verbrechen historischen Ausmaßes geschrieben wurde, bei dem zweifelsohne Millionen von Menschen ermordet werden würden, und die Anführer der Westlichen Welt endgültig zu den größten Terroristen unserer Zeit zählen würden, ohne dass man das noch vertuschen könnte. Ohne jegliche Skrupel wurden Androhungen, die gegen jegliches Völkerrecht, die gegen jegliches Internationale Recht verstoßen, weitergegeben. Ja selbst die Androhung eines solchen Krieges ist ein Verbrechen. Und so wurden Tausende von Westlichen Journalisten zu Verbrechern, indem sie diese Androhungen kommentarlos und ohne jegliche Kritik nicht nur verbreitet, sondern zumeist auch gerechtfertigt haben.
Die Dimension dieses Verbrechens wurde durch die Berichterstattung und die ritualisierten tagtäglichen Kriegsdrohungen gegen die Islamischen Republik Iran derart banalisiert, dass selbst das eigene Strafgesetzbuch in Vergessenheit geraten ist. Den darin heißt es in § 80 mit der Überschrift: „Vorbereitung eines Angriffskrieges“: „Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“
Zur Erläuterung, was ein Angriffskrieg ist, bzw. worauf sich der Paragraph bezieht, steht in Artikel 26: (1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.
Wie aber ist es zu werten, wenn tagtäglich irgendwelche Politiker in diesem Land davon faseln, das die „militärische Option“ gegen die Islamische Republik Iran nicht vom Tisch sei? Handelt es sich nicht um einen klaren Angriffskrieg, wenn westliche Flugzeuge über die Islamische Republik Iran fliegen und dort – was auch immer – bombardieren? Verstoßen nicht tagtäglich fast sämtliche Journalisten dieses Landes und die offiziellen wie auch inoffiziellen Vertreter des Zionismus gegen das deutsche Strafgesetz, wenn sie zum Krieg gegen die Islamische Republik Iran aufrufen? Es ist wohlgemerkt eine derart gravierende Straftat, dass sie sogar mit einer Strafe bis zu Lebenslänglich bestraft werden kann!
Aber selbst wenn man die Handlung der Journalisten nicht als direkte Beteiligung zur Vorbereitung eines Angriffskrieges werten würde, so müsste man doch zumindest deren Agieren als „Aufstachelung zum Angriffskrieg“ werten. Auch das steht in Deutschland unter Strafe: § 80a: Aufstacheln zum Angriffskrieg: „Wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zum Angriffskrieg (§ 80) aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“ Erfüllen nicht Hunderte von Schriften und Kommentaren einer pro-zionistischen Lobby in Deutschland genau diesen Straftatbestand? Erfüllen nicht sogar eine ganze Reihe von Politiker, die im Bundestag sitzen, diesen Straftatbestand mit ihren Äußerungen?
Was im „kleinen“ Rahmen der Bundesrepublik Deutschland zu beobachten ist, ist auch im großen Rahmen des internationalen Rechts unübersehbar. Wenn es um die Hegemonialinteressen der kapitalistisch-imperialistischen Welt geht, dann werden die eigenen Grundsätze und selbst das eigene Gesetz mit Füßen getreten. Tagtäglich wird die Islamische Republik Iran mit Kriegsandrohungen – auch vom deutschen Boden aus – überhäuft, ohne dass sich ein Hofjournalist oder Politiker des Landes dagegen wehren würde. Nicht einmal ein Hinweis auf das eigene bestehende Gesetz wird jemals erwähnt!
Es ist die Arroganz der Macht, die zu solch einer verkommenen unmenschlichen Politik führt. Es ist die Kanonenbootpolitik der Westlichen Welt, die sie zu solch unmenschlichem Wirken animiert. Es ist das Herrenmenschendenken in der Westlichen Welt, die sie über dem eigenen Gesetz wähnt, wenn es nur um die „Verteidigung“ der eigenen Interessen geht. Es ist die rassistische Gewaltherrschaft, die Menschen auf Positionen von Journalisten und Politikern zum Schwerstverbrechern mutieren lässt, ohne dass sie es merken. Auch viele im Bundestag sitzende Politiker sind mitschuldig an Tausenden und Abertrausenden unschuldigen ermordeten Zivilisten in Syrien, weil sie Terroristen unterstützt haben (und sei es nur verbal!).
Während die Anführer der westlichen Gewaltherrschaft Obama und Netanjahu zusammen in Israel ihres Tanzes um das Goldene Kalb frönten und einmal mehr die Islamische Republik Iran mit Kriegszenarien bedrohten, ist nunmehr etwas geschehen, womit die Anführer der westlichen Welt nicht gerechnet haben: Imam Chamene’i hat geantwortet! Und seine Antwort fiel mehr als nur deutlich aus: Er warnte die Zionisten, keinen Fehler zu begehen und drohte unzweideutig damit, dass der Iran im Falle eines israelischen Angriffs die israelischen Städte Tel Aviv und Haifa auslöschen werde.
Der Schock saß tief! Mit solch einer klaren und unmissverständlichen Aussage hatten die Anführer der weltweiten Arroganz nicht gerechnet. Einmal abgesehen davon, dass die Grundstückspreise in Haifa und Tel Aviv in den nächsten Wochen fallen dürften, gab es hier erstmals eine Antwort von einem Menschen, dessen Drohungen in der Westlichen Welt sicherlich ernst genommen werden, zumal er sehr selten droht und immer auf eine friedliche Beilegung von Konflikten konzentriert ist. Wenn aber die Anführer der Westlichen Welt nicht aufhören die Kreisspirale hochzuschrauben, dann muss ihnen irgendwann auch einmal vor Augen geführt werden, welche Konsequenzen ihr Handeln haben würde.
Der Schock saß tief. Von heute auf morgen waren keine Kriegsdrohungen mehr gegen die Islamische Republik Iran zu lesen. Die westliche Propagandamaschinerie fährt ihr Kriegsdrohpotential herunter und schon morgen werden wieder andere Themen dominieren. Das ist – so bedauerlich es auch sein mag – das westliche Verständnis von Politik.
Zweifelsohne wäre auch eine andere Form der Politik denkbar, die auf Verstand, Vernunft und Gleichberechtigung aufbaut. Es wäre eine Politik denkbar, in der nicht das Recht der Stärkeren gewaltsam durchgesetzt wird, sondern das Recht gleichermaßen für alle Beteiligten gilt. Es wäre eine Politik denkbar, in der die immer knapper werdenden Ressourcen der Menschheit nicht für Kriege sondern für Frieden aufgewendet werden. Das alles ist aber mit der heutigen Denkweise in der westlichen Politik kaum möglich. Herrenmenschen können nicht mit „Untermenschen“ gleichberechtigt umgehen. Und Politiker, die das eigene Gesetz missachten, wenn es um die Hegemonialinteressen des „Großen Bruders“ geht, können nicht ihren Amtseid erfüllen.
Doch das westliche System ist am Ende. Es ist finanziell am Ende, weil es systembedingt keinem Land gelingt ohne neue Überschuldung auszukommen. Es ist wirtschaftlich am Ende, weil das System sich gegenseitig auffrisst. Es ist moralisch am Ende, weil der Homosexuellenehe mehr Aufmerksamkeit gewidmet wird als den sozialen Werfungen im Land und weil das eigene Gesetzt immer mehr mit Füßen getreten wird. Es ist ethisch am Ende, weil es unschuldigen Kindern gleichgeschlechtliche Partner als Eltern aufzwingen will. Es ist sozial am Ende, weil überall die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden. Es wird einen großen historischen Einschnitt geben! Was an den wenigen Zyprioten „probiert“ wird, wird schon bald auch andere Bürger Europas betreffen. Die Menschen werden „bezahlen“! Sie werden bezahlen für die Ungerechtigkeit ihrer Politik, sie werden bezahlen für die Kriege, in die ihr Land direkt oder indirekt verwickelt ist. Sie werden bezahlen für all die Ungerechtigkeit, die von ihrem Land in der Welt verbreitet wurde. Ja, sie werden auch dafür bezahlen, dass sie über 60 Jahre lang die Besatzung der Palästinenser mit massiven Unterstützungen für Israel mitgetragen haben. Die Bevölkerungen in Europa werden bezahlen.
Es ist schade, dass die Bevölkerungen erst dann aufwachen werden, wenn es zu spät ist (wie jetzt in Zypern). Dabei ginge es auch anders! In Deutschland bräuchten nur die reichsten 10% der Bevölkerung (und Unternehmen) keine 20% ihres ohnehin übertriebenen Guthabens zum Wohl des Staates abzutreten, und schon wäre Deutschland ohne Schulden, und sie wären immer noch die Reichsten im Land. Ein sofort einsetzendes Gesetz zum Verbot von jeglichen Schulden in jeglichen Staatshaushalten würde die erreichte Situation absichern. Deutschland könnte sofort sämtliche Soldaten aus aller Welt zurückrufen und sich auf eine reine Verteidigungsarmee konzentrieren. Die Steuerlasten innerhalb des Landes müssten sozialer ausgerichtet werden. Und Energie- sowie andere Versorgungsunternehmen müssten verstaatlicht werden, wie auch das Gesundheitswesen. Der Raubtierkapitalismus müsste zum Verbrechen erklärt werden! Es gibt noch sehr viele andere Aspekte, die zu verwirklichen wären. Aber Deutschland hat sowohl personell als auch infrastrukturell das Potential dazu. Doch so lange die heutige Politik vorherrscht, die so lange auf den „Gegner“ eindrischt, bis der sich wehrt, so lange wird Deutschland im Strudel der Verbrechen der USA und Israels mit untergehen. Doch daran sind nicht die USA oder Israel schuld, sondern die Bevölkerung Deutschlands! Jeder Deutsche kann bei Wahlen diejenigen wählen, die sich gegen Kriege und internationale Verbrechen an der Seite der USA und Israels aussprechen. Es liegt also in unserer Hand!
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