Auf dem Boden der Tatsachen in St. Petersburg: US-Position zu Syrien unhaltbar
von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Diplomatin ad am 8.9.2013
Der SZ-Artikel von Julian Hans und Claus Hulverscheidt, "Pflichten eines Gastgebers" verkennt absolut den Schrei nach Frieden aus der gesamten Weltstaatengemeinschaft, von der ganzen Menschheit und folgt dem abscheulichen Willen zum Krieg, der gerade bei den USA und anderen Industrie-Ländern unverhohlen spürbar ist. Über diese feindseligen selbstsüchtigen westlichen Staatschefs ist sich der russische Präsident vollkommen im Klaren und hat deshalb das alles bestimmende Topthema, nämlich den Syrien-Konflikt, auf die Agenda des 8. G20-Gipfel-Treffens gesetzt, was natürlich den heuchlerischen EU-Egomanen nicht gefiel, denn sie hätten lieber ihre kriminelle Bosheit, ihre Feigheit und Inkompetenz hinter vorgeblicher Lähmung, Ratlosigkeit und Ohnmacht versteckt. Die neue Agenda auf dem G-20-Treffen machte ihnen einen Strich durch die Rechnung, was sie auch danach mit einem kurzfristig angesetzten Treffen der EU-Außenminister am 6.9. nicht vertuschen konnten. Aber die SZ-Redaktion bleibt unbelehrbar und versucht trotzdem, von dieser beschämenden Realität abzulenken.
Auch EU-Kanzleien ignorieren völlig die Töne der Zivilisation, einschließlich die Töne der christlichen Zivilisation, wie der Artikel von Matthias Drobinski "Die Milde Gottes" für jeden erkennbar zeigt. Während alle christlichen Kirchen dabei sind, erneut, jetzt hinsichtlich der Beilegung der Syrien-Krise, Krieg und Gewalt abzulehnen, signalisiert der SZ-Journalist auf Linie mit der SZ-Redaktion, SZ-Eigentümern und deren Umfeld den Krieg und die Gewalt als Mittel der Politik, um "den gerechten Frieden zu schaffen". Dieser ungeheuerliche Gedanke, der Macht über das Recht stellt, Kennzeichen von Faschismus, ist unvereinbar mit der Realität angesichts des vernichtenden Potentials und Charakters der modernen militärischen Mittel, die heute einsatzfähig sind. Solche militärische Gewaltanwendung sprengt jede Verhältnismäßigkeit und verschlimmert dadurch jeden Konflikt.
Der Krieg ist deshalb nicht nur als Irratio zu bezeichnen, sondern auch als das schlimmste Übel anzuerkennen, das eine schlimme menschliche Lage noch verschlimmert, weiter verschärft, anstatt zur Entspannung und Konfliktbeilegung zu führen. Diese aktuelle realistische Erkenntnis findet sich generell bei allen christlichen Kirchen und gewinnt immer weiter an Überzeugung, wenn die Fakten wahrgenommen werden: Humanitäre Katastrophen, die gerade die Gewaltanwendung und Kriege des Westens verursachen. Nichtsdestotrotz diskreditiert sich immer weiter die Bundeswehr. Die unzähligen unberechtigten Interventionen der Bundeswehr im Ausland sind nicht zu unterstützen, weil die Bundeswehr im Ausland nichts zu suchen hat, denn ihre dem Grundgesetz gemäße Pflicht besteht darin, sich für die Sicherheit des Landes und den Schutz der Bürger hierzulande und nicht anderswo einzusetzen. Die Bundeswehr ist keine afghanische, türkische oder sonst irgendeine Armee; sie ist eine deutsche Armee und muss sich nach dem deutschen Grundgesetz richten.
Auch wenn es der deutschen Bevölkerung weitgehend verschwiegen wird, hat sich der Summo Pontifex der Katholischen Kirche, Papst Franziskus I., bereits gegen einen Angriff auf Syrien ausgesprochen und sich mit dieser Position an das G20-Gipfel-Treffen in St. Petersburg gewandt. "Further pressure on the US president came from Pope Francis, who wrote a letter to summit host Vladimir Putin opposing the US plans: (Financial Times, 6.9.). Alle übrigen politischen, religiösen und ethnischen Gruppen der amerikanischen Bevölkerung sind auch mit deutlicher Mehrheit gegen den geplanten ominösen Krieg von Barack Obama. 70% der amerikanischen Bevölkerung lehnen Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen ab, wie die Washington Post berichtet (3.9.).
Diese Erkenntnisse sind erstaunlicherweise völlig abwesend im Artikel von Mathias Drobinski, der die militärische Gewaltanwendung gegen jede bekannte Realität und gegen jeden gesunden Menschenverstand zu rechtfertigen versucht. Damit lässt er außerdem die christliche Lehre in seinem Artikel völlig außer Acht.
Eine zivilisierte sachgemäß handelnde Bundeskanzlerin hätte die Notwendigkeit zur De-Eskalation erkennen müssen, anstatt auf ihrer leeren haltlosen Borniertheit zu bestehen, als ob sie nicht wüsste, dass die Hauptverantwortung des UN-Sicherheitsrats darin besteht, für die Wahrung des Weltfriedens zu sorgen, und das im Einklang mit den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen. Mit anderen Worten, das UN-Exekutiv-Gremium, der Sicherheitsrat, darf keineswegs Beschlüsse gegen seine explizite Aufgabe und Ziele fassen, weil er sonst gegen seine eigene Funktion agiert. Angela Merkel und Journalisten müssen wissen, was das Völkerrecht, nämlich die UN-Charta, gebietet und was sie verbietet. UN-Hauptverantwortung ist das Gebot, den Frieden zu wahren und UN-Hauptverbot ist Krieg zu führen, Gewalt anzuwenden. Der Sicherheitsrat ist deshalb befugt, sich gegen einen Aggressor zu konstituieren, um ihn zu identifizieren, anzuhalten und vor Gericht zu stellen. Jetzt sind die USA anzuhalten, damit sie das Verbrechen gegen den Frieden durch eine kriminelle Aggression nicht wieder begehen.
Als Echo des Mangels an Verantwortungsbewusstsein von Bundeskanzlerin Merkel schaltet sich immer wieder der militante Chefredakteur des außenpolitischen Ressorts der Süddeutschen Zeitung ein, Stefan Kornelius, und lässt nicht nur zügellos seine verkrusteten antirussischen Ressentiments freien Lauf, sondern auch seine rabiate Frustration gegen die geltende Weltordnung, die freilich nicht für Kriegswillige und Barbaren geschaffen worden ist. Nicht "das UN-System liegt am Boden", sondern jeder, der sich gegen das UN-System stellen will. Es war der größte Erfolg von Russlands Präsident Wladimir Putin beim G20-Gipfel-Treffen in St. Petersburg (5/6.9.), die Kraft des UN-Systems bewahrt zu haben, als der russische Präsident sich präzis immer wieder auf das Völkerrecht bezog, um falsche Entscheidungen zu verhindern. Deswegen blieb der US-Präsident Barack Obama mit seinem teuflischen Plan isoliert. Eigentlich musste er isoliert sein und so muss er bleiben, damit sich das Völkerrecht als kraftvoll erweist. Es gibt keine "Rat- und Hilflosigkeit", keine "Ohnmacht" in der Sache. Das sind Schlupfwinkel der SZ-Redaktion, um ihre abscheuliche unhaltbare Position zu verstecken, die sie schon als Kriegswillige entlarvte, eine verbrecherische Position, die zuletzt in St. Petersburg krass an Terrain verloren hat.
Selbst der EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy betont die Notwendigkeit, die Syrien-Krise mittels der Vereinten Nationen anzugehen. "Es kann nur eine politische Lösung geben", erklärt er. ("European Council president Herman Van Rompuy emphasized the need to address the Syria crisis
Die zunehmende Verrohung und Verantwortungslosigkeit der Außenpolitik der Bundesregierung ist nicht nur eine Verhöhnung der friedfertigen deutschen Gesellschaft, sondern auch eine Rücksichtslosigkeit und Affront gegenüber der überwältigenden Mehrheit der Weltstaatengemeinschaft, die die Logik der Brutalität in den internationalen Beziehungen entschlossen ablehnt. Die Bundesregierung hat sich de facto gegen die Weltordnung gestellt, indem sie die Vorbereitung für einen Angriffskrieg gegen Syrien unterstützt. So spielt auch die Kanzlerin und ihr widerlicher Außenminister bedenkenlos mit dem Leben der Menschen in der Region und verhöhnen die friedfertige Bevölkerung Deutschlands.
Kriegsvorbereitungen sind sofort zu stoppen, jedwede Beteiligung Deutschlands an einem Krieg gegen Syrien ist öffentlich auszuschließen und keine weiteren Waffen mehr in umliegende Länder zu liefern. Österreich stellt sich quer und verweigert NATO-Jets den Überflug. (Meldung vom 2.9.) Die deutsche Bundesregierung sollte dem würdigen, Völkerrecht gemäßen österreichischem Beispiel folgen und den USA ebenfalls keine Überflugrechte für ihre Angriffe auf Syrien genehmigen und die amerikanischen Basen auf deutschen Territorium schließen lassen. Im Gegensatz zu Deutschland berichten österreichische Medien im allgemeinen sachlich und unabhängig: Bei der österreichischen Berichterstattung ist der zionistische Einfluss nicht zu erkennen, sondern eine Kultur gebildeter Vernunft, die dem Sachverhalt angemessen ist.
Deutsche Medien beschäftigen sich dagegen mit dem propagandistischen Wirbel aus neokonservativen und zionistischen Kreisen und befolgen eine abartige Propagandakampagne gegen Syrien nach ähnlichem Muster wie damals in Einstimmung auf die Irak-Kriege 1990/1991 und 2003. Infolgedessen manipulieren ARD und ZDF sachgemäße Informationen und verbreiten Lügen und Desinformation, die mit der Ignoranz und Unbildung der Leute rechnen. Hauptsache dabei ist, die deutsche Bevölkerung in Unkenntnis zu lassen. Menschen in Unkenntnis zu lassen, ihnen Tatsachen vorzuenthalten, das Völkerrecht auszublenden und den Verlauf der Politik und Diplomatie beim Syrien-Konflikt zu unterschlagen, zeigen für jeden erkennbar die undemokratische Funktion solcher deutschen Medien, die so ein wahres ernstes Hindernis für die deutsche Demokratie darstellen. Deutschland gibt deshalb das Bild einer gelenkten Demokratie ab. Unter zionistischem Druck dienen deutsche Medien einer Handvoll von fanatischen Irren, die mit ihrer Kriegsobsession Verwirrung stiften, Redaktionen belästigen und teilweise mit Erfolg deutsche Traumata ansprechen, z.B. Tagesspiegel vom 7.9. (Presseschau Deutschlandfunk 7.9.). Unabhängig davon sind in Deutschland jedoch über 70% der Bevölkerung laut Umfragen ohnehin gegen einen neuen US-Militäranschlag im Nahen Osten. Ganz ähnlich verhält sich die amerikanische Bevölkerung in den USA.
Weder die UN, noch Großbritannien, noch die Arabische Liga, noch die amerikanische Öffentlichkeit befürworten einen Militärschlag gegen Syrien. Lediglich Katar, Saudi-Arabien und die Türkei sind dafür, während alle anderen arabischen Staaten entschieden dagegen Position bezogen. Auch das ägyptische Militärregime hat sich auf die Seite der Interventionsgegner gestellt. Ablehnung kommt auch aus dem Irak, dessen Premier Nuri Al-Maliki, eifriger Gegner eines militärischen Eingreifens in Syrien, eine Initiative zur Abwendung des geplanten Militärschlages gegen dieses Land hervorgebracht hat (5.9.). Jordanien legt öffentlich Wert auf die Feststellung, dass sein Staatsgebiet nicht für einen Angriff zur Verfügung steht. Also neben den Golf-Monarchien können sich die USA derzeit nur auf die Türkei und Frankreich stützen. Aber aus Paris zeichnet sich auch eine Kehrtwende ab, (EU-Außenministertreffen in Vilnius). Sogar in Ankara sind die Positionen auf höchster Ebene entzweit. Während der rechtsextreme Ministerpräsident Tayip Erdogan zu den schärfsten Kriegshetzern gehört, fordert Präsident Abdullah Gül eine diplomatische Lösung für Syrien in Zusammenarbeit mit Russland und dem Iran. Als Folge der angekündigten US-Aggression im Nahen Osten ändern sich die internationalen Verhältnisse offensichtlich schnell und unerwartet. Der US-Präsident wirkt isoliert und zeigt sich erstaunlich schwach gegenüber dem ungeheuerlichen militärischen Druck aus der radikalen neokonservativen und zionistischen Ecke. Doch für Vergeltung stehen die Vereinten Nationen nicht zur Verfügung, noch wäre ihr solches erlaubt.
Die Zeit der völkerrechtswidrigen Politik der Stärke, die Zeit der Gewalt und des Terrors auf höchster Ebene muss ein Ende haben. Mit dieser legitimen Hoffnung wurde Barack Obama gewählt und wiedergewählt. Er darf diese gerechte Hoffnung nicht verraten. Sonst verrät er sich selbst und die überwältigende Mehrheit der Amerikaner und Völker, die ihm vertraut haben. Obamas Verhalten (Obamas Bezug auf das Völkerrecht gegen einen Militärangriff in einer seiner anfänglichen Erklärung im CNN-Interview am 23.8. und andere Äußerungen, die dramatische Sitzung hinter verschlossenen Türen im Weißen Haus mit seinen engsten Beratern und relevanten Regierungsmitgliedern, die sich bis spät in die Nacht hinzog (27./28.8.) ohne ein Machtwort Obamas und ohne Festlegung auf einen Militärschlag) deutet auf einen plötzlichen ungeheuren Druck hin, unter den er persönlich geraten sein muss. Gibt es eine mafia-ähnliche Gruppierung in seiner Nähe, die seine Familie bedroht?
Eine Rüstungsmafia, ein Militär-Industrie-Komplex gibt es auch in Europa, aber die EU muss sich endlich besinnen. Russland und China sind als Träger einer zivilisierten Außenpolitik aufgerufen, in einem armseligen Europa ihr Bestes zu tun. China ist einer der schärfsten Kritiker eines möglichen Militärschlags gegen Syrien. "China hat klar gemacht, dass es wohl erneut sein Veto einlegen würde, falls die USA versuchen sollten, eine Resolution im UN-Sicherheitsrat zu erstreiten, die einen militärischen Angriff erlaubt. Das liegt auch an der Erfahrung mit der Libyen-Resolution in 2011. China fühlte sich betrogen und ist nicht bereit, den USA eine zweite solche Chance zu geben. (Russland auch nicht)... Aufstrebende Länder wie China könnten mittlerweile zwar wirtschaftlich mit den USA in Konkurrenz treten, aber
Die Position Chinas ist längst im Bundeskanzleramt und Außenministerium bekannt. Deshalb reiste der deutsche Außenminister in 2012 völlig umsonst nach Peking in dem dummen Glauben, er könne China zum verhängnisvollen deutschen Kurs gegen Syrien herüber ziehen. Es ist an der Zeit, dass die deutsche Bundeskanzlerin und sein Außenminister anfangen, Chinas Friedenspolitik zu verstehen und zu akzeptieren. Mit Russland geschieht dasselbe. Westerwelle hatte die fundierte russische Stellungnahme in aller Härte schon gespürt, als er eklatant in Moskau bei seinem Besuch im Kreml am 5.7.12 zu Recht scheiterte, was hierzulande medial vertuscht wurde. Später scheiterte Westerwelle erneut in Luxemburg am 14.10.12. Etwas anderes war und ist nicht zu erwarten, wenn es darum geht, entweder dem Willen zum Krieg und zur Zerstörung freie Bahn zu lassen oder dem Frieden und der Politik eine Chance zu geben zum Wohle der Menschen in Syrien und zum Wohle der Menschheit. Die USA/EU werden und müssen deshalb weiter scheitern, wenn sie darauf bestehen, Syrien anzugreifen, anstatt den Konflikt zivilisiert lösen zu lassen. Darin unterscheiden sich grundsätzlich eine zerstörerische selbstmörderische zur Eskalation treibende amerikanisch-deutsche und EU-Position von einer konstruktiven deeskalierenden Politik Russlands und Chinas, die auf Dialog setzt. Gerade zu diesem Punkt war das 8. Gipfel-Treffen in St. Petersburg ein großer Erfolg für den russischen Präsidenten Wladimir Putin (6.9.) Er konnte die Syrien-Frage in den richtigen völkerrechtlichen Rahmen setzen. Er nannte das erneute Chemie-Waffen-Gerede als ultimative Räson für die angestrebte verdeckte militärische Intervention beim Namen: Ein Vorwand und eine Provokation der Rebellen. Jetzt, als klar wird, dass die Vereinten Nationen nicht manipuliert werden können, soll der Angriff auch ohne sie stattfinden; die Propaganda-Vokabeln "Blockade" und "Blockierer" werden in Umlauf gesetzt, mit denen China und Russland markiert werden sollen. Wahnsinniger ist es kaum vorstellbar. Dahin läuft der Hase, die neue propagandistische Erfindung, die darauf zielt, die politische Linie von Russland und China zu unterminieren und den Weg zur Gewalt, zur Aggression frei zu bekommen. Wie viel Unheil will der Westen noch weiter in der Welt anrichten? Russland und China treten jetzt den Hegemonialbestrebungen der USA viel bestimmter entgegen zusammen mit anderen Ländern wie die BRICS- und alle Blockfreien-Staaten. Aber die ungezügelte Supermacht ist nicht bereit, sich selbst an die UN-Regeln zu halten, sondern gewohnt, das internationale Recht massiv zu brechen. Im Gegensatz zur Politik der USA und vieler EU-Mitgliedsstaaten, die buchstäblich über Leichen geht, setzen sich die BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika aktiv für einen Dialog in Syrien ein und lehnen Sanktionen und Gewaltmaßnahmen ab. Die BRICS-Gruppe repräsentiert insgesamt rund drei Milliarden Menschen. Eine besonnene US-Regierung dürfte diese große Übereinstimmung in der Weltstaatengemeinschaft nicht überhören, nicht missachten.
Selbstverständlich scheiden sich die Wege und müssen sie sich in diesem Kernpunkt der Weltordnung scheiden. Vom Vizefinanzminister Chinas Zhu Guangyao hört man in St. Petersburg:
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