Die Rolle Deutschlands gegenüber Palästina

Die Rolle Deutschlands gegenüber Palästina

Dr. Yavuz Özoguz

Manuskript zum Vortrag von Dr. Yavuz Özoguz auf der Veranstaltung: Palästina – Frieden auf Basis von Gerechtigkeit, am 16.8.2013 in Berlin-Zehlendorf. Der tatsächlich gehaltene Vortrag wurde aus Zeitgründen gekürzt.

Sehr geehrte Damen und Herren,
der Friede Gottes sei mit Ihnen allen, der Friede sei mit Ihnen, unabhängig davon, ob Sie Jude, Christ oder Muslim sind, unabhängig davon, ob Sie von Gott überzeugt sind, an Gott glauben oder glauben, nicht an Gott zu glauben. Da Sie sich allesamt für die Wahrheit und Gerechtigkeit einsetzen wollen oder zumindest Sympathie dafür empfinden, setzten Sie sich alle auf Gottes Weg ein, denn Wahrheit und Gerechtigkeit sind zwei der unzähligen einheitlichen und ganzheitlichen Attribute Gottes. Zunächst einmal möchte ich mich bei der mutigen Geschäftsführerin bedanken, die trotz bekannter schwieriger Lage nicht davor zurückgeschreckt ist, den Saal für diese Veranstaltung kurzfristig bereit zu stellen.

Die Überschrift meines Vortrags lautet:

„Die Rolle Deutschlands gegenüber Palästina“.

Eigentlich hatte ich vor, einen geschichtlichen Abriss zur Rolle Deutschlands zu bringen, um dann anhand einiger exemplarischer Beispiele aufzuzeigen, welche Rolle die Geschichte auf Deutschlands Position in diesem nunmehr über sieben Jahrzehnte andauernden Konflikt spielt. Aber die Ereignisse im Vorfeld dieses Seminars haben meinen Vortrag geradezu überrollt.

Da wollen friedliebende Menschen in Deutschland über einen Ausweg zur verfahrenen und ausweglos erscheinenden Situation in Palästina sprechen, alle Teilnehmer und insbesondere alle Referenten sind nachweislich keine Antisemiten, haben weder Vorurteile gegenüber Juden noch Berührungsängste, die Veranstalter melden ein Seminar in ganz normaler Weise in deutschen Räumlichkeiten an, und kurz vor Beginn der Veranstaltung wird der Mietvertrag rechtswidrig gekündigt mit der Keule, die Veranstalter und Referenten wären antisemitisch.

Wie sollte ich besser die Rolle Deutschlands in diesem Konflikt beschreiben, als es die Gegner getan haben: Deutschland und die allermeisten Institutionen dieses Landes sind Sklave des Zionismus. Unfreiwillig muss Deutschland seine eigenen Gesetze brechen, die Meinungsfreiheit aushöhlen, einfachste Fragen verbieten, vernünftige Versuche einer Lösungsfindung unterdrücken, um dem rassistisch-kolonialistischen Unterdrückungsprojekt des Zionismus zu dienen, das heutzutage die Speerspitze des kapitalistischen Imperialismus darstellt.

Dabei merken die Zionisten nicht einmal, dass sie mit ihrem Antisemitismusvorwurf inzwischen gegen alles und jeden, der sich gegen Israels Verbrechen stellt, selbst zu größten Antisemiten geworden sind. Ich will hier nicht darüber diskutieren, dass auch Araber Semiten sind und der Begriff Antisemitismus ohnehin etwas merkwürdig klingt. Ich verwende den Begriff so, wie er in Deutschland gebräuchlich ist. Und jeder, der die Verbrechen des Zionismus und deren Ideologie mit dem Judentum in einen Topf wirft, muss ein Antisemit sein, denn er vereinnahmt die Jahrtausende alte Religion des Judentums für das gut hundert Jahre alte rassistisch-nationalistische Kolonialprojekt des Zionismus und versucht beides gleichzusetzen. Damit vereinnahmt der Zionist jeden Juden, Anteil an den zionistischen Verbrechen zu haben. Ich tue das nicht!

Wir kommen dennoch nicht umhin, einen zumindest kurzen geschichtlichen Rückblick zu starten und hier an den Zweiten Weltkrieg zu erinnern. Zwar beginnt der Antisemitismus nicht erst in den letzten Jahrhunderten. Lesen Sie einmal die Schriften von Luther über Juden und sie werden erkennen, was Antisemitismus ist. Solche Schriften von einem anerkannten und geschätzten Theologen des Islam werden sie nicht finden. Aber im Zweiten Weltkrieg geschah das, was heutzutage vereinfacht und verkürzt unter dem Begriff Holocaust oder Auschwitz zusammengefasst wird.

Ich habe nach meinem Abitur eine Osteuropa-Reise gemacht um mir den damals so „bösen“ Ostblock selbst einmal anzusehen, und damals konnte man nicht so einfach durch die DDR, Polen, die damalige Sowjetunion, Rumänien, die damalige Tschechoslowakei und Ungarn reisen, wie man es heute kann. Aber in meiner jugendlichen Neugier habe ich zusammen mit einem Abiturfreund alle Schwierigkeiten auf mich genommen und wir haben jene Reise sechs Wochen lang durchgeführt und sind rund 12.000 km gefahren.

Zu unserem Programm gehörte auch, dass wir Auschwitz besucht haben. Als ich unter dem Tor mit der Aufschrift „Arbeit macht frei“ durchgegangen bin, überkam mach schon ein sehr unangenehmes Gefühl. Und wenn man die Gedenkstätte besucht, dann kann man sich wirklich nur erstaunt darüber zeigen, wozu Menschen in der Lage sind, anderen Menschen anzutun. Heute gibt es drei der von mir damals besuchten Staaten, nämlich die DDR, die UDSSR und Tschechoslowakei nicht mehr, was ein deutliches Zeichen dafür ist, dass Menschen zu einem friedlichen Wandel in der Lage sind.

Später, zurück in Deutschland, habe ich Diskussionen mit sehr merkwürdigem Inhalt verfolgt, ob nun wirklich sechs Millionen Juden umgebracht wurden oder es „nur“ vier Millionen waren. Derartige Diskussionen, teils von namhaften Juden angezettelt, haben mich irritiert, denn was spielte es für eine Rolle, wie viele es waren? War nicht allein die Ideologie, die dahinter stand, derart un-menschlich, dass sie aus Menschen Monster werden ließ?

Die Nürnberger Rassengesetze von 1935 sind doch Beleg genug dafür, dass hier eine in jeder Hinsicht unmenschliche Ideologie nahezu widerstandslos hingenommen wurde. In diesem Zusammenhang standen dann auch grausame Begriffe wie z.B. „Rassenhygiene“ oder „reinrassig“. Von diesen Rassengesetzen haben zumindest einige der heutigen Jugendlichen schon einmal gehört.

Weniger bekannt ist das Gesetz über Mietverhältnisse mit Juden von 1939. Gemeindebehörden konnten im Einvernehmen mit „arischen“ Vermietern den Wohnraum von Juden beschlagnahmen und für nichtjüdische Familien freimachen. Juden wurden in beengte Räumlichkeiten von Judenhäusern eingewiesen und später deportiert. Bei allen diesen Ereignissen ist eines festzustellen: Auch wenn es damals kein Internet gab, kann sich kaum jemand herausreden, von allen diesen Dingen absolut nichts gewusst zu haben. Mag sein, dass man von Auschwitz nichts wusste oder nichts wissen wollte, aber die Nürnberger Rassengesetze waren zumindest für Heiratswillige genau so bekannt wie die rassistischen Mietgesetze für Vermieter. Und die Verantwortlichen für diese Verbrechen haben große Schuld auf sich geladen. Und jene Verantwortlichen waren nicht nur die Nazis, sondern auch Kirchen, Vereine und Verbände, Gewerkschaften, das Großkapital sowie jeder, der davon wusste und geschwiegen hat.

Einige wenige haben sich gewehrt. Sophie Scholl von der Weißen Rose formuliert es in ihrem ersten Flugblatt von 1942 so:

Nichts ist eines Kulturvolkes unwürdiger, als sich ohne Widerstand von einer verantwortungslosen und dunklen Trieben ergebenen Herrscherclique "regieren" zu lassen. Ist es nicht so, dass sich jeder ehrliche Deutsche heute seiner Regierung schämt, und wer von uns ahnt das Ausmaß der Schmach, die über uns und unsere Kinder kommen wird, wenn einst der Schleier von unseren Augen gefallen ist und die grauenvollsten und jegliches Maß unendlich überschreitenden Verbrechen ans Tageslicht treten?

Wenn das deutsche Volk schon so in seinem tiefsten Wesen korrumpiert und zerfallen ist, dass es, ohne eine Hand zu regen, im leichtsinnigen Vertrauen auf eine fragwürdige Gesetzmäßigkeit der Geschichte das Höchste, das ein Mensch besitzt und das ihn über jede andere Kreatur erhöht, nämlich den freien Willen, preisgibt, die Freiheit des Menschen preisgibt, selbst mit einzugreifen in das Rad der Geschichte und es seiner vernünftigen Entscheidung unterzuordnen - wenn die Deutschen, so jeder Individualität bar, schon so sehr zur geistlosen und feigen Masse geworden sind, dann, ja dann verdienen sie den Untergang.

Was dann folgte ist bekannt. Das deutsche Volk – oder zumindest der Großteil davon, war damals zu feige, kritische Frage zu stellen und eigene Missstände anzuprangern. Und jene Missstände betrafen nicht nur Juden. Der Rassismus der Nazis war ja nicht allein gegen Juden gerichtet.

Doch eine Fragestellung habe ich nie verstanden: Warum mussten Palästinenser darunter leiden, dass einstmals Deutsche so viele Juden massakriert haben?
Und das erstaunliche an dieser Frage war, als ich sie in meiner Jugend gestellt habe, dass mir nicht nur niemand darauf geantwortet hat, sondern allein die Frage bereits als eine Art Antisemitismus ausgelegt und massiv unterdrückt wurde. Das war allein schon deshalb so unverständlich, weil die Juden in Deutschland während des Zweiten Weltkrieges verfolgt wurden, wohingegen Israel ja bekanntlich erst nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet wurde. Fortan musste Deutschland an Israel Zahlungen tätigen als sozusagen Wiedergutmachung dessen, was sie einstmals Deutschen Juden angetan haben. Und jene Wiedergutmachung beinhaltet auch modernste Angriffs-U-Boote, die mit Atomwaffen bestückt werden können.

Auch hier hatte ich bis heute eine Frage, die mir sofort im Hals umgedreht wird. Warum müssen Enkel und Urenkel für die Verbrechen ihrer Großeltern bezahlen und gilt das für alle Völker oder nur für Deutsche? Allein diese Frage wird wiederum als Antisemitismus ausgelegt. Die Unterdrückung von Fragen aber regt immer mehr Menschen dazu an, nachzufragen.

So kommen dann plötzlich Begriffe zutage, die wiederum erschreckend sind.

Da ist dann von einem „Opfervolk“ die Rede und von einem „Tätervolk“. Da wird von der sogenannten Auschwitzkeule sinniert, die wiederum Juden im Land erschreckt. Ich habe selbst die Problematik des sogenannten Opfervolkes und des Tätervolkes am eigenen Leib verspürt. Vor über zehn Jahren, als das Internet noch nicht so weit entwickelt war wie heute, habe ich kommentarlos Fotos der Nazis, wie sie Juden unterdrücken, neben Fotos von zionistischen Soldaten gestellt, wie sie Palästinenser unterdrücken. Die Israel-Lobby hat mich angezeigt und es kam zu einem Strafverfahren. In erster Instanz wurde ich zu drei Monaten auf Bewährung verurteilt mit der Begründung, dass ich die damaligen Opfer zu heutigen Tätern gemacht hätte. Auch manche deutsche Richter scheinen in diesen Kategorien zu denken. Ich habe das Urteil angefochten. Dem Richter der nächsten Instanz war der Fall eher peinlich und er hat mich über meinen Anwalt fragen lassen, ob man den Fall nicht anders aus der Welt schaffen kann. So kam es zur Einstellung mit Auflagen. Ich habe damals 1000 EUR an ein Kinderhospiz meiner Wahl in unserer Nähe gespendet. Heute gibt es hunderte derartige Seiten mit derartigen Fotos im Internet, weil die Verbrechen der Zionisten inzwischen zu offensichtlich geworden sind. Und obwohl ich niemals rechtskräftig verurteilt wurde, wird jenes damalige Verfahren heute noch von der Zionismus-Lobby öffentlich gegen mich verwendet, selbst von Journalisten, die einstmals für Pornoblätter gearbeitet haben.

…

Ich glaube die meisten Differenzen zwischen Muslimen und Nichtmuslimen in diesem Land werden wegen der Israel-Problematik geschürt. In Deutschland herrscht immer noch das Schuldgefühl aufgrund des Holocaust, und in diesem Kontext erscheint die Gründung eines Staates mitten in einem anderen Hoheitsgebiet als akzeptabel, selbst wenn sie zur schlimmsten Vertreibung in der Region führte.

Aus muslimischer Sicht war die Gründung Israels nichts anderes als die brutalste Enteignung, Raub, Mord und unbegrenzte Ungerechtigkeit, die danach 70 Jahre fortgesetzt und immer schlimmer werden sollte. So scheinbar unversöhnlich stehen die verschiedenen Positionen gegeneinander. Würden diese unterschiedlichen Positionen „nur“ den ehemaligen Rassismus in Südafrika betreffen, würde man eine Diskussion nicht verhindern. Aber zum Thema Israel wird mit allen nur erdenklichen Mitteln den Kritikern in Deutschland jegliches Rederecht abgesprochen. Dabei sind die Parallelen mehr als unübersehbar. Damals versank jedes Nachbarland Südafrikas in Chaos und Krieg, geschürt von Südafrika. Erst als der Rassismus in Südafrika überwunden war, konnten auch die Nachbarländer Frieden finden.

…

Ich hatte vor drei Jahren die Ehre, die Israelin Prof. Dr. Nurit Peled-Elhanan interviewen zu dürfen. Sie ist Tochter des verstorbenen zionistischen Generals Mattiyahu Peled, der später ein aktives Mitglied der Friedensbewegung war. Ihre eigene junge Tochter ist Opfer eines Attentates geworden. Trotzdem, oder gerade deswegen, engagiert sie sich für Frieden und gegen den Zionismus.

Ich habe Sie gefragt: „Die deutsche Regierung ist stets einer der besten Freunde Israels und unterstützt die israelische Politik. Glauben sie, dass das Hilfreich für den Frieden ist?“ Ihre Antwort war: „Kein Staat, welcher die Regierung Israels unterstützt, wünscht sich Frieden in der Region. Sie helfen nur die Besatzung aufrecht zu erhalten für ihre eigenen wirtschaftlichen Gründe.“ Und auf meine Frage „Was können deutsche Bürger tun?“ antwortete sie: „Seien sie mutig genug, gegen die Besatzung anzukämpfen und verteidigen sie deren Recht kritisch gegenüber dem Staat Israel zu sein, ohne mit Antisemitismus beschuldigt zu werden.“

…

Das wohl „Schlimmste“, was ein Muslim hinsichtlich Israels in Deutschland machen kann, besteht darin, das Existenzrecht Israels anzuzweifeln. Jegliche Diskussion über dieses Thema ist absolut ausgeschlossen und verboten! Und wer auch nur den Ansatz einer Diskussion zu diesem Thema andeutet, wird gleich in die Nähe von Terroristen und Verfassungsfeinden gerückt.

Jedem Land dieser Erde dürfte straflos das "Existenzrecht" verbal abgestritten werden. Niemand würde sich aufregen, wenn man dem heutigen Australien (wegen der Vernichtung der Ureinwohner) oder den USA (wegen der Vernichtung der Ureinwohner) das Existenzrecht absprechen würde. Man würde es bestenfalls belächeln bzw. argumentativ entgegentreten. Aber auch bei den aktuellen Konflikten wäre es durchaus legitim, z.B. Nordirland das Existenzrecht abzusprechen, weil man es für britisch besetztes Gebiet hält oder Taiwan, weil man es für chinesisches Gebiet hält, oder Nordkorea, weil man es für gesamtkoreanisches Gebiet hält, oder Westsahara, weil man es für marokkanisches Gebiet hält, oder die Türki-sche Republik Nordzypern, weil man es für Ge-samtzypriotisch hält usw.. Und die bereits nicht mehr existierenden Beispiele UDSSR und Tschechoslowakei habe ich ja schon genannt.

Ein noch deutlicheres Beispiel kennen die Deutschen selbst. Obwohl die DDR von der UNO und den meisten Staaten anerkannt war, wurde sie von der Bundesrepublik nicht anerkannt. Eine künstliche Mauer, unabhängig davon, wie hoch man sie baut, unabhängig davon, wie viele Staaten sie anerkennen, und unabhängig davon, wie lange sie existiert, war Unrecht und konnte nicht ewig existieren!

Würde auch nur in einem einzigen der oben genannten Fälle jemand versuchen, so eine Meinung zu zensieren oder gar gesetzlich zu verbieten, wäre ihm der Aufschrei der "freien" Presse zur Verteidigung der Meinungsfreiheit sicher. In keinem einzigen Fall würde der Kritiker des Existenzrechts Probleme mit dem deutschen Verfassungsschutz bekommen!

Nicht aber so bei Israel, hier gibt es, bis auf wirklich abzählbare Ausnahmen, anscheinend die gleichgeschaltete Meinung, dass bereits eine friedlich geäußerte ablehnende Meinung über das Existenzrecht Israels in seiner heutigen Form strafwürdig sei - so zumindest in einigen Medien! Während mehrere zionistische Verantwortungsträger im öffentlich-rechtlichen deutschen Fernsehen unverblümt und völlig unmissverständlich propagieren dürfen, dass selbst die nach UN-Recht besetzten Gebiete zu Israel gehören würden, ist es nach diesen Medien aber verboten, dessen Existenzrecht anzuzweifeln, und man wird zum Verfassungsfeind erklärt, und zwar nicht der israelischen Verfassung (die es ja nicht gibt), sondern der deutschen Verfassung. Das ist auch deshalb so erstaunlich, da selbst einige Israelis in Israel ungestraft über das Existenzrecht diskutieren können. Eine Diskussion des Existenzrechts Palästinas ist aber problemlos möglich!

Ein Existenzrecht, welches nur durch Verbot jeglicher Diskussion darüber besteht, ist kein Recht, sondern eher als Existenzkrampf zu bezeichnen.

(Der vollständige Artikel ist fast doppelt so lang und wurde in der neuste Ausgabe von Muslim-Aktuell abgedruckt) Zu bestellen unter:
Muslim-Aktuell 29/2013