Mein Recht als Deutscher – Ich klage die Bundesregierung öffentlich an für ihren Beistand bei Massakern
Gott sei Dank, lebe ich in einem Land, in dem ich (noch) das Recht habe, meine Meinung frei zu äußern. Da es – wie es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte heißt – notwendig ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen, klage ich hiermit die gesamte Regierung der Bundesrepublik Deutschland mit diesem öffentlichen Brief an. Durch ihre Haltung zum Zionismus und ihre uneingeschränkte Solidarität mit allen Verbrechen Israels und des Imperiums verstößt die Bundesregierung meines Erachtens gegen das Internationale Recht, gegen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und nicht zuletzt gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland!
Die Bundesregierung hat sich an die Seite der Besatzer gegen die Besetzten gestellt. Die Besatzer haben inzwischen einen Ausrottungs- und Vertreibungskrieg gegen die Bevölkerung des Gaza begonnen und ausgeweitet. Die Zahl der ermordeten und verwundeten Zivilisten spricht für sich. Darunter befinden sich nicht nur zahllose Kinder und Frauen. Mehr als drei Viertel der Ermordeten sind Zivilisten. Manche von ihnen spielten lediglich am Strand Fußball. Unter den Ermordeten befinden sich auch deutsche Staatsbürger, ohne dass die Bundesregierung diesen Bürgern besonderen Schutz gewährt hätte. Es handelt sich um Bürger, die der Aufforderung der Besatzer gefolgt sind, und ihre Wohnungen verlassen hatten. Sie wurden dennoch ermordet. Inzwischen ist der Besatzer dazu übergegangen regelmäßig Schulen der UN zu bombardieren. Das ist ein Verbrechen, für das die Auftraggeber bei jedem Land dieser Erde verurteilt werden würden. Haben Sie gar keine Scham, sich an die Seite derartiger Verbrecher zu stellen?
Gestern wurde das einzige Kraftwerk des Gaza bombardiert und zerstört, nachdem bereits zuvor jegliche Stromzufuhr durch Israel gekappt wurde. Das ist ein Verbrechen, für das die Auftraggeber bei jedem Land dieser Erde verurteilt werden würden. Haben Sie gar keine Scham, sich an die Seite derartiger Verbrecher zu stellen?
Durch das Fehlen jeglicher Elektrizität verderben die nicht mehr kühlbaren Lebensmittel von zwei Millionen Menschen unter brütender Hitze. Die Krankenhäuser können ihre Patienten schon lange nicht mehr versorgen und haben jetzt auch keinen Strom mehr. Die Wasserversorgung wird zwangläufig zusammenbrechen, da die Pumpen nicht mehr betrieben werden können. Die Klärwerke haben den Betrieb aufgegeben, so dass der Gestank einer Kloake von zwei Millionen Menschen sich über die Stadt legt. Seuchen können sich ausbreiten. Das sind Verbrechen, für die die Auftraggeber bei jedem Land dieser Erde mehrfach verurteilt werden würden. Vor einem halbwegs unabhängigen internationalen Tribunal würden die Befehlshaber des Zionismus lebenslänglich bestraft werden! Haben Sie gar keine Scham, sich an die Seite derartiger Verbrecher zu stellen?
Während sich gleich mehrere Mitglieder der Bundesregierung an die Seite der Synagogen im Land gestellt haben und jeglichen Antisemitismus öffentlich ablehnen – was jeder anständige Bürger des Landes tun muss – haben Sie geschwiegen als die geistigen Stürmer-Blätter der Bundesrepublik zum Hass gegen Muslime in den auflagenstärksten Blättern aufgerufen haben. Merken Sie denn wirklich nicht, wie der radikal-zionistische Weltkrieg auch Deutschland zerstören und die Gesellschaft spalten will?
Während sie nicht einmal ansatzweise über Sanktionen gegen die Kriegs- und Völkerrechtsverbrecher Israels nachgedacht haben, überziehen Sie gerade im Namen des Imperialismus Russland mit Sanktionen; Sanktionen die deutsche Unternehmen treffen und 300.000 Arbeitsplätze gefährden. Was hat denn Russland – im Vergleich zu den Massakern Israels – getan, das solche Maßnahmen gerechtfertigt wären? Haben Sie irgendwelche Beweise, die Ihr Handeln gemäß dem Völkerrecht und dem Internationalen Recht belegen können? Oder handeln Sie im Auftrag eines entfesselten Imperiums, das die Welt in einen dritten Weltkrieg reißen will. Warum stellen Sie sich auf die Seite der Faschisten und Verbrecher bei fast allen Kriegen?
In Syrien haben Sie jahrelang die brutalsten Kopfabschneider im missbrauchten Namen des Islam unterstützt. Wem hat das genützt, außer dem Zionismus? Wie wollen Sie diese Verbrechen, die heute noch geschehen, jemals rechtfertigen, stecken doch deutsche finanzielle und propagandistische Mittel auf Seiten der Söldner? In Palästina, in Syrien und Irak sind sogar Christen auf der Flucht vor den von Ihnen unterstützten Verbrechern. Wie wollen Sie das jemals rechtfertigen?
Sie haben eine Erosion jeglichen Rechtsverständnisses in Kauf genommen und dem deutschen Volk Schaden zugefügt. Zumindest im Fall des Gaza-Massakers muss man Ihnen vorwerfen, dass Sie das ganz bewusst getan haben, falls man Ihnen in den anderen Fällen Unfähigkeit vorwerfen kann. Die Verbrechen an der Bevölkerung in Gaza sind derart eklatant, dass es mir als Bürger der Bundesrepublik Deutschland ein Herzensanliegen ist, Sie öffentlich anzuklagen. Und ich erachte es als meine Bürgerpflicht in einer Zeit der weltweiten Unterdrückung meine Stimme zu erheben gegen die Unterdrücker, selbst wenn diese Stimme noch so leise ist und selbst wenn sie möglicherweise bei Ihnen nie ankommen wird.
Sie sind Teilhaber an Verbrechen historischen Ausmaßes! Sollte eines Tages der Artikel 146 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland in die Tat umgesetzt werden, dann werden Sie hoffentlich zu den Ersten gehören, die für Ihre Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt werden.
Deutschland ist das Land seiner Bürger. Gemeinsam müssen wir uns für Menschlichkeit und Nächstenliebe einsetzen und damit gegen den Raubtierkapitalismus und allen unmittelbaren und mittelbaren Verbrechen, die daraus folgen. Jeder antirassistische Bürger muss sich gegen den Zionismus wenden, denn er ist ein rassistisches Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Das koloniale Projekt Israel ist gescheitert. Verlassen Sie die Kommandobrücke der Unmenschlichkeit und stellen Sie sich an die Seite der Menschlichkeitswerte, für die Deutschland stehen sollte. Wir verlieren alle unsere Werte, wenn unser Politik nicht durch die Interessen der deutschen Bürger für Frieden und Freiheit in Gerechtigkeit dominiert werden, sondern von Machtinteressen eines globalen Machtimperiums. Sie haben Deutschland in eine Ecke manövriert, aus der eine Umkehr extrem schwer ist. Doch wenn Sie den Mut aufbringen im Sinne Deutschlands, dann wird die Bevölkerung Deutschlands es Ihnen danken und Ihre eigenen Seelen können gerettet werden aus dem Sumpf des blutüberströmten Massakers.
Einigkeit und Recht und Freiheit ist nicht ohne Recht möglich! Sie haben sich gegen das Recht gestellt. Es wird Zeit, dass Sie umkehren und sich für eine Welt einsetzen, in der niemand wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden darf, weil die Würde des Menschen unantastbar ist. Für diese Werte muss sich ein verfassungstreuer Bürger Deutschlands einsetzen, auch gegen die Zionisten! Unterstützt man aber irgendein Land, in dem man wegen seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft diskriminiert werden darf, dann setzt man sich gegen die Menschlichkeit ein und wird zum Verfassungsfeind. Ich klage sie öffentlich an, im Fall von Israel alle Grundsätze der Verfassung und der Wertmaßstäbe der Bundesrepublik Deutschland mit Füßen zu treten und fordere Sie auf, damit endlich aufzuhören.
Diese Aufforderung mag für Sie wie ein Tropfen klingen, der auf einen Flächenbrand geworfen wird und bereits in der Luft verdampft. Aber es ist ein Tropfen aus dem Herzen eines Bürgers, der seine eigene Seele reinigen will, während Sie ganz offensichtlich Ihre Seelen in Blutbädern suhlen und zerstören.
Im Bewusstsein meiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigter Bürger in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, haben ich es als meine Pflicht empfunden, Ihnen diesen öffentlichen Brief zu schreiben.
Dr. Yavuz Özoguz
Ein unbedeutender deutscher Staatsbürger