Zitat von Dörte Donker im Beitrag #13
Sich hinzustellen, und zu sagen, es bringt ja eh nichts, ist das Schlimmste. ... Und die Wege entstehen beim Gehen. Und wer sich jetzt nicht bewegt, wird in der Stagnation landen.
Vielen Dank, Frau Donker, für Ihren beherzten Beitrag! Ohne Bewegung keine Veränderung.
Und an Bewegung fehlt es in Deutschland wahrlich nicht!
Zitat
... Hier haben wir es mit der mächtigsten friedlichen Protestbewegung seit der Auflösung der DDR vor 31 Jahren zu tun.
https://www.rubikon.news/artikel/auf-nach-berlin-2
Zitat
Der Niedergang des Politischen wird nicht aufgefangen - es sei denn durch solche großen Kundgebungen, wie wir sie am 1. August und am 29. August in Berlin durch Querdenken 711 erlebt haben. Das muss man sich in diesem Zusammenhang vergegenwärtigen. ...
Berlin, die Demonstrationen, die ich gerade angesprochen habe, ist der Gegenentwurf zu dieser Spalter-Politik durch die Staatsspitze mit ... Steinmeier und Merkel, das muss man in aller Deutlichkeit sagen. Dieses Land wird den Bach ´runtergehen, wenn diese Spaltung durch die Regierung und die Staatsspitze weiter betrieben wird und da ist es höchste Zeit, dass sich so etwas zeigt wie Querdenken 711, weil das eben auch ein anderes, ein demokratisches, die Verfassung liebendes Volk zeigt.
(Willy Wimmer, Parlamentarischer Staatssekretär a.D.)
Wen soll ein Muslim bei möglichen Bundestagswahlen wählen?
Und es geht weiter: Im Video unten Impressionen aus München vom Samstag, am 19.09. steht Hamburg auf dem Plan und am 20.09. Düsseldorf.
Zitat
Hamburg steht auf & sagt: "Tschentscher, es reicht!" Stop dem #Corona-Irrsinn. Der Wissenschaft und Statistik eine freie Gasse!
Für die Freiheit! Für das freie Leben freier & mündiger Bürger!
Hamburg-Jungfernstieg, Sonnabend, 19.09., 15 Uhr.
https://twitter.com/HBenzler/status/1304070311122472960
Nicht von ungefähr gab sich die Politik 3 Tage nach der Berliner Großdemonstration vom 29.08. selbstkritisch und versuchte, Druck abzubauen. Mal abgesehen von der fehlenden Glaubwürdigkeit hätten wir dgl. ohne entsprechenden Druck garantiert nicht erlebt.
Zitat
(3. September 2020)
... Am Dienstag gestand Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein, dass der Lockdown Ende März in gewisser Weise die falsche Entscheidung war.
... Es ehrt den Minister Spahn, dass er Fehler einräumt. Aber das reicht nicht. Wer haftet denn für die Folgen falscher Entscheidungen? Die Corona-Soforthilfen sind doch nur Tropfen auf den heißen Stein.
Die Haftung wird abgewälzt. Die Bürger tragen die Last des Lockdowns, den es wahrscheinlich gar nicht hätte geben müssen.
https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/...er-den-lockdown
Damit soll hier ein weiterer Ansatz Erwähnung finden, Grundlegendem, nämlich der Gerechtigkeit, Geltung zu verschaffen, indem man politischer Willkür auf dem Rechtsweg Einhalt gebietet. Dies war in den vergangenen Wochen beispielsweise zu erleben, als Gerichte massive Maßnahmen gegen angemeldete Demonstrationen aufhoben (Verbot: Berlin, 29.08. / Teilnehmerbeschränkung: München, 12.09.) und ist natürlich auch individualrechtlich anwendbar.
Geschädigten der Corona-Maßnahmen eröffnet sich demnach folgende Möglichkeit, rechtliche Schritte einzuleiten:
Zitat
Ich möchte jetzt weitermachen mit einem Zitat von Herrn Spahn, der hat ja gesagt, man würde mit dem Wissen heute keine Friseure mehr schließen und keinen Einzelhandel mehr schließen. "Das wird nicht noch einmal passieren. Wir werden nicht nochmal Besuchsverbote brauchen in den Pflegeeinrichtungen." Das ist natürlich sehr unspezifisch und auch optimistisch formuliert. ... Ich fordere hiermit die Aufhebung der Immunität von Jens Spahn.
Wir werden über Klagepaten [›››] in den nächsten Wochen ein Formular einrichten, über das die Betroffenen Strafanzeige wegen Freiheitsberaubung stellen können. Friseuren, Einzelhändlern und anderen, denen die Berufsausübung verboten wurde, empfehle ich eine Schadensersatzklage auf Grundgesetz-Artikel 12: Berufsfreiheit. Dies dürfte mit dem Eingeständnis von Herrn Spahn [›››] ein relativ leichtes Verfahren werden. Und lasst Euch nicht mit den Corona-Hilfen abspeisen, die letzten Endes nur ein Versuch sind, Schadensersatzansprüche abzuwenden.
(Michael Ballweg, 12.09.2020)(ab 11:15)